Plankonzept

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB, BauNVO
Schlagworte:	Sondergebiet, Zweckbestimmung, Autobahn, Rastanlage, Versorgungseinrichtung, Spielhalle, Kundenkreis, Autobahnbenutzer, Plankonzept, Festsetzung, Regelungsgehalt
Stichwort:	Plankonzept
Leitsatz:	In einem Sondergebiet "Autobahn-Rastanlage" können gemäß § 11 Abs. 2 Satz 1 BauNVO neben Nutzungen wie etwa durch Tankstellen und sonstige Kfz-Dienstleistungen, Gaststätten, Beherbergungsbetriebe und Verkaufsstätten auch Spielhallen zugelassen werden, wenn nach den Umständen zu erwarten ist, dass sie primär der "Versorgung" der Autobahnbenutzer während eines Rastaufenthaltes dienen und nicht vorwiegend gezielt von Kunden aus der Umgebung angefahren werden.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 8 S 448/05

Rechtsgebiete:	BauGB, BauNVO
Schlagworte:	Ausschluss, Nutzungsart, Rechtfertigung, Plankonzept, Schlüssigkeit/Plausibilität, Verhältnismäßigkeit, Eignung, Faktische Bausperre
Stichwort:	Plankonzept
Leitsatz:	1. Der bauplanerische Ausschluss einzelner Nutzungsarten ist nur dann städtebaulich gerechtfertigt, wenn er anhand eines schlüssigen Plankonzepts auf seine Eignung, Erforderlichkeit und Angemessenheit überprüft werden kann. 2. Daran fehlt es, wenn für die Differenzierung zwischen ausgeschlossenen und zugelassenen Nutzungsarten keine nachvollziehbaren städtebaulichen Gründe erkennbar sind (hier: Ausschluss des Einzelhandels zur "Aufwertung" des Gewerbegebiets bei gleichzeitiger Zulassung von Vergnügungsstätten (u. a. Spielhallen), Tankstellen und Kfz-Handel; im Anschluss an Urteil des Senats v. 23.8.2001 - 8 S 1119/01 -, VBlBW 2002, 74).
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 8 S 2831/03

Rechtsgebiete:	BauGB
Schlagworte:	Flächennutzungsplan, Windenergie, Windkraft, Konzentrationszone, Abwägung, Vogelschutz, Vogel, Plankonzept, Erläuterungsbericht
Stichwort:	Plankonzept
Leitsatz:	Zu den Anforderungen an die Abwägung bei der Aufstellung eines Flächennutzungsplanes, in dem Flächen für die Windenergienutzung nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB dargestellt und andere Flächen (hier unter dem Gesichtspunkt des Vogelschutzes) von dieser Nutzung ausgenommen werden.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 10810/02.OVG