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JuraForum.deUrteileSchlagwörterPplanfeststellungsersetzenden Bebauungsplan 

planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan

Entscheidungen der Gerichte

BVERWG – Urteil, BVerwG 4 CN 4.03 vom 18.03.2004

Ein planfeststellungsersetzender Bebauungsplan, der die Trasse einer Landesstraße festsetzt, ist grundsätzlich nicht erforderlich im Sinne von § 1 Abs. 3 BauGB, wenn die Verwirklichung des Vorhabens innerhalb eines Zeitraums von etwa zehn Jahren nach In-Kraft-Treten des Plans ausgeschlossen erscheint.

Ein Bebauungsplan leidet an einem Abwägungsfehler, wenn seine Festsetzungen nicht dem Willen des Satzungsgebers entsprechen.

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