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JuraForum.deUrteileSchlagwörterPPlanfeststellung Straße 

Planfeststellung Straße – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Planfeststellung Straße“.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 7 KS 220/02 vom 01.09.2005

1. Auch bei der Planung einer Straße in einem hochwassergefährdeten Gebiet sind lediglich die mit der Maßnahme adäquat-kausal verbundenen Beeinträchtigungen planerisch zu bewältigen. Ein Anspruch auf einen auf statistisch alle 100 Jahre vorkommende Ereignisse ausgelegten Hochwasserschutz besteht nicht.

2. Beeinträchtigungen besonders geschützter Arten, die sich als unausweichliche Konsequenz rechtmäßigen Handelns ergeben, sind nicht absichtlich im Sinne des § 43 Abs. 4 Satz 1 BNatSchG (wie BVerwG, Urt. v. 11.01.2001 - 4 C 6.00 -, NVwZ 2001, 1040 (1042) und Beschl. v. 12.04.2005 - 9 VR 41.04 -, NVwZ 2005, 943 (947); entgegen HessVGH, Urt. v. 24.11.2003 - 3 N 1080/03 -, ZUR 2004, 232 und v. 25.02.2004 - 3 N 1699/03 -, NVwZ-RR 2004, 732).

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 7 MS 63/06 vom 10.05.2007

Prüfung der Trassenwahl bei straßenrechtlicher Planfeststellung. Erhaltung der Zugänglichkeit eines Grundstücks.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 7 MS 40/06 vom 10.05.2007

Straßenrechtliche Planfeststellung; Trassenwahl, Präklusion von Einwendungen.


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