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Planfeststellung für Bau und Änderung von Schienenwegen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, VwVfG, AEG
Schlagworte:	Planfeststellung für Bau und Änderung von Schienenwegen, Abwägung der von dem Vorhaben berührten Belange, Verschiebung der Gleislage, Erschütterungsschutz, Verhältnismäßigkeit der Kosten, Anspruch auf Übernahme des Grundstücks.
Stichwort:	Planfeststellung für Bau und Änderung von Schienenwegen
Leitsatz:	Leitsatz: Für die Beurteilung der Zumutbarkeit von Erschütterungen im Schienenverkehr kommt es nicht nur auf die Höhe der maximal zu erwartenden Erschütterung an (vgl. DIN 4150-2: Schwingstärke KBFmax), sondern auch auf die Häufigkeit der Erschütterungsereignisse (vgl. DIN 4150-2: Beurteilungs-Schwingstärke KBFTr). Urteil des 9. Senats vom 31. Januar 2001 - BVerwG 11 A 6.00 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 11 A 6.00

Rechtsgebiete:	VwVfG, BNatSchG, NatSchGBln
Schlagworte:	Planfeststellung für Bau und Änderung von Schienenwegen, Eingriff in Natur und Landschaft, Ersatzmaßnahmen, Kausalität der Planfeststellung, Bestandsschutz, Beeinträchtigung der bestandsgeschützten Nutzung, Bestimmtheit der Anordnung von Ersatzmaßnahmen.
Stichwort:	Planfeststellung für Bau und Änderung von Schienenwegen
Leitsatz:	Leitsätze: In § 38 Nr. 3 BNatSchG wird keine Anwendungssperre für bestimmte naturschutzrechtliche Vorschriften normiert. Es ist vielmehr in jedem Einzelfall zu prüfen, ob und inwieweit eine Maßnahme des Naturschutzes die bestandsgeschützte Nutzung beeinträchtigen würde. Wird eine Eisenbahnanlage wesentlich geändert, so steht § 38 Nr. 3 BNatSchG der Anordnung von naturschutzrechtlichen Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen regelmäßig dann nicht entgegen, wenn damit Eingriffe in die Natur ausgeglichen werden sollen, die außerhalb eines Sicherheitsabstands von 6 m von der bisherigen äußeren Gleisachse vorgenommen werden. Ob die Eingriffsfläche allgemein für Bahnzwecke gewidmet ist, ist insoweit unerheblich. Urteil des 11. Senats vom 22. November 2000 - BVerwG 11 A 4.00 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 11 A 4.00