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Planfeststellung für Bau einer Bundesfernstraße

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwVfGBbg, FStrG
Schlagworte:	Planfeststellung für Bau einer Bundesfernstraße, Anhörungsverfahren, Einwendungsausschluss
Stichwort:	Planfeststellung für Bau einer Bundesfernstraße
Leitsatz:	Versäumt es ein von einer Straßenbauplanung Betroffener, im Anhörungsverfahren für eine straßenrechtliche Planfeststellung auf seine besondere betriebliche Disposition (hier: das Vorhandensein überbreiter Arbeitsfahrzeuge in seinem Landwirtschaftsbetrieb) hinzuweisen, so ist er mit darauf gestützten Einwendungen gegen den Plan ausgeschlossen, wenn im Hinblick auf diese Disposition jedenfalls das Risiko planbedingter Nachteile aus den ausgelegten Unterlagen für ihn erkennbar war.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 9 A 59.03

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