JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > P > Planänderung
| Rechtsgebiete: | FStrG, VwVfG, VwGO, VerkPBG |
| Schlagworte: | Aussetzung der sofortigen Vollziehung, Aufhebung der Aussetzung, Änderungsplanfeststellungsbeschluss, Bahnübergang, Behelfsbrücke, Eilantrag, Eilbedürftigkeit, Lärmprognose, Luftschadstoffe, Monatsfrist, Planänderung, Präklusion, Trassenwahl. |
| Stichwort: | Planänderung |
| Leitsatz: | Nach Aufhebung der wegen fehlender Realisierbarkeit des Vorhabens ausgesprochenen Aussetzung der gesetzlich angeordneten sofortigen Vollziehung durch die Behörde ist dem Betroffenen ein weiteres Zuwarten mit einem fristgebundenen Rechtsschutzantrag unabhängig davon, wann er mit eigenen Beeinträchtigungen zu rechnen hat, regelmäßig nicht zumutbar. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 9 VR 1.09 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Bebauungsplan, Planänderung, erneute Auslegung, öffentliche Bekanntmachung, Bauvorbescheid, Lebensmittelmarkt, Zentrenkonzept, Gewerbeflächenkonzept, Sortimentsbeschränkung, Bestimmtheit, Abwägung |
| Stichwort: | Planänderung |
| Leitsatz: | 1. Wird im Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans nach erfolgter förmlicher Öffentlichkeitsbeteiligung ein Teil des Plangebiets abgetrennt, bedarf es der erneuten Beteiligung hinsichtlich des ansonsten unverändert bleibenden Entwurfs des Restplans, wenn eine Änderung des Planentwurfs für das abgetrennte Teilgebiet absehbar ist und deshalb - wegen des möglicherweise veränderten Gewichts der abzuwägenden Belange - neue Anregungen hinsichtlich des Restplans veranlasst sein können. 2. Neue Anregungen kommen in Betracht, wenn in dem abgetrennten Gebietsteil eine dem Zentrenkonzept der Gemeinde möglicherweise widersprechende innenstadtrelevante Einzelhandelsnutzung zugelassen, im verbleibenden Plangebiet aber ausgeschlossen bleiben soll. 3. In der öffentlichen Bekanntmachung der Auslegung des Planentwurfs muss der Dienstraum bezeichnet werden, in dem die Planunterlagen zur Einsicht bereit liegen. 4. Ein das Zentrenkonzept bzw. Gewerbeflächenkonzept einer Gemeinde umsetzender Bebauungsplan ist nicht schon dann abwägungsfehlerhaft, wenn die Gemeinde zuvor von diesem Konzept in Einzelfällen abgewichen ist. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 5 S 2103/06 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, FlurbG |
| Schlagworte: | Flurbereinigung, Flurbereinigungsplan, Änderung, Planänderung, Planänderungsbefugnis, Rechtskraft, Bindungswirkung, Schlussfeststellung, Aufhebung, Aufhebungsbefugnis, Drittschutz, Nachbarschutz, Wiederherstellung, früherer Zustand, wiederherstellen |
| Stichwort: | Planänderung |
| Leitsatz: | 1. § 144 Satz 1 FlurbG hindert das Flurbereinigungsgericht nicht, die Schlussfeststellung aufzuheben. 2. Nach einer rechtskräftigen Entscheidung des Flurbereinigungsgerichts, durch die das (weitergehende) Abfindungsbegehren eines Teilnehmers abgewiesen wurde, muss sich die Flurbereinigungsbehörde einer Abänderung des Plans enthalten, soweit dadurch die rechtskräftig bestätigte Abfindung berührt würde (im Anschluss an BVerwGE 49, 176). 3. § 34 Abs. 2 Satz 2 FlurbG dient auch dem Schutz des Berechtigten eines Geh- und Fahrrechtes vor Veränderungen der Fläche, auf der dieses Recht auszuüben ist. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 9 C 10875/04.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BNatSchG |
| Schlagworte: | Kostenerstattungsbetrag, erstattungsfähiger Aufwand, Grunderwerbskosten, Bebauungsplan, Eingriff, Natur und Landschaft, Ausgleichsbedürftigkeit, Planungsebene, Ausgleichsflächen, planinterne Sammelausgleichsflächen, nachträgliche Zuordnung, Zuordnungsfestsetzung, Reichweite, Planänderung, Bürgerbeteiligung, Planrechtfertigung, Umlegung, Umlegungsplan, Nichtigkeit, Wertermittlung |
| Stichwort: | Planänderung |
| Leitsatz: | 1. Zur Rechtmäßigkeit eines Kostenerstattungsbetrages bei räumlicher und zeitlicher Entkoppelung der naturschutzrechtlichen Eingriffe von ihren Ausgleichsfestsetzungen. 2. Zur Berücksichtigung der Ausgleichsverpflichtung nach § 1 a Abs. 3 BauGB bei der Wertermittlung von Flächen im Rahmen der Umlegung. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 6 A 11280/04.OVG | |
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