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JuraForum.deUrteileSchlagwörterPPflegegelder nach § 33 SGB VIII 

Pflegegelder nach § 33 SGB VIII – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Pflegegelder nach § 33 SGB VIII“.

BFH – Urteil, III R 92/06 vom 02.04.2009

1. Leistet ein als Betreiber einer sonstigen betreuten Wohnform nach § 34 SGB VIII anerkannter Trägerverein einer Pflegeperson Zahlungen für die Erziehung und Unterbringung eines fremden Kindes, so scheidet die Annahme eines Pflegekindschaftsverhältnisses aus, weil das Kind zu Erwerbszwecken in den Haushalt der Pflegeperson aufgenommen worden ist (§ 32 Abs. 1 Nr. 2 EStG).

2. Die sozialrechtliche Einordnung als sonstige betreute Wohnform hat steuerrechtliche Tatbestandswirkung. Es kommt daher nicht darauf an, ob die Unterbringung des Kindes sozialrechtlich als Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII hätte behandelt werden müssen.

NIEDERSAECHSISCHES-FG – Urteil, 13 K 144/11 vom 31.05.2011

Die an Pflegeeltern gezahlten Erziehungs- und Pflegegelder sind nicht gemäß § 3 Nr. 11 EStG steuerfrei, wenn sie nach der vertraglichen Regelung mit dem Trägerverein als für die Erziehung der Pflegekinder gewährte Honorare anzusehen sind.


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