Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileSchlagwörterPPfändung/Trinkgeld 

Pfändung/Trinkgeld – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Pfändung/Trinkgeld“.

OLG-STUTTGART – Beschluss, 8 W 569/2000 vom 03.07.2001

Das von einem Kellner üblicherweise vereinnahmte "Trinkgeld" ist nicht im Wege der Forderungspfändung gegenüber dem Gastwirt pfändbar.


Weitere Begriffe


Nachrichten zum Thema
  • BildToiletten-Trinkgeld nur für die Toilettenfrauen (23.01.2014, 09:04)
    Gelsenkirchen (jur). Eine Toilettenaufsicht muss die gesammelten „Trinkgelder“ nicht an den Arbeitgeber zur Finanzierung des Arbeitsplatzes abgeben. Dies hat das Arbeitsgericht Gelsenkirchen in zwei am Mittwoch, 22. Januar 2014, bekanntgegebenen...
  • BildAussetzung einer vorläufigen Pfändung auch ohne Sicherheitsleistung (21.02.2013, 14:21)
    BFH bekräftigt effektiven Rechtsschutz bei „dinglichem Arrest“ München (jur). Gibt es bei einem Steuerpflichtigen konkrete Hinweise, dass er seine zu erwartenden Steuerschulden nicht begleichen und er bestehende Vermögenswerte beiseiteschaffen...
  • BildSonderzahlung aus dem Konzernverbund des Arbeitgebers ist kein steuerfreies Trinkgeld (21.06.2007, 12:42)
    Die mit dem Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmertrinkgeldern im Jahr 2002 eingeführte betragsmäßig unbegrenzte Steuerfreiheit von Trinkgeldern gab dem VI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) jetzt Anlass, seine Rechtsprechungsgrundsätze zur...
  • BildPfändung eines Grabsteins zulässig (08.03.2006, 10:31)
    Berlin (DAV). Entgegen der bisherigen Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass ein Grabmal oder Grabstein gepfändet werden kann. Dies beschloss der BGH am 20. September 2005 (AZ: VII ZB 48/05), wie die Deutsche...
  • BildBGH: Pfändung des Dispo-Kredits zulässig (05.11.2004, 21:18)
    Auch der Dispositionskredit eines Bankkunden ist nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 29. März 2001 (AZ: IX ZR 34/200) pfändbar, wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt. Im vorliegenden Fall hatte das Finanzamt Gladbeck sämtliche...

Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Urteile nach Rechtsgebieten

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.