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Personen-Kilometer

Entscheidungen der Gerichte




BVERWG – Urteil, BVerwG 3 C 47.06 vom 28.11.2007

Rechtsgebiete:PBefG, PBefAusglV
Schlagworte:Personenbeförderung, Beförderungsunternehmen, OPNV, Ausbildungsverkehr, Schülerbeförderung, Ausgleich, Ausgleichsanspruch, Personen-Kilometer, Zeitfahrausweis, Jahreskarte, Monatskarte, Abonnement, Rückwirkung
Stichwort:Personen-Kilometer
Leitsatz:Ob ein Zeitfahrausweis für einen bestimmten Zeitraum - eine Woche, einen Monat, ein Jahr - vorliegt, bestimmt sich nach der Dauer des Beförderungsanspruchs, der seinem Inhaber gegen den Beförderungsunternehmer zusteht und den der Ausweis dokumentiert.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 47.06



BVERWG – Urteil, BVerwG 3 C 52.01 vom 18.07.2002

Rechtsgebiete:PBefAusglV, PBefG
Schlagworte:Ausbildungsverkehr, im - geleistete Personen-Kilometer, Personen-Kilometer, im Ausbildungsverkehr geleistete -, Reiseweite, durchschnittliche mittlere -, mittlere Reiseweite, durchschnittliche -, Strecken-Tarif, genehmigter -, genehmigter Strecken-Tarif, Zonentarif, "Aufsammelverkehr" im Ausbildungsverkehr, Umwegfahrten im Ausbildungsverkehr, Straßenentfernung, Linienführung, genehmigte -, genehmigte Linienführung, Nachweis der Abweichung von der mittleren Reiseweite, Abweichung, Nachweis der - von der mittleren Reiseweite, Überlandlinienverkehr, Ortslinienverkehr, Kosten-Unterdeckung.
Stichwort:Personen-Kilometer
Leitsatz:Bei der Ermittlung der im Ausbildungsverkehr geleisteten Personen-Kilometer (§ 45 a Abs. 2 Satz 1 PBefG) sind im Rahmen der "mittleren Reiseweite" (§ 3 Abs. 5 PBefAusglV) grundsätzlich die tatsächlichen Transportleistungen zu berücksichtigen, die Auszubildenden auf der Grundlage der genehmigten Linienführung erbracht werden, auch wenn die gefahrenen Strecken für den einzelnen Fahrgast die günstigste Straßenentfernung übersteigen.

Die tatsächlichen Beförderungsstrecken bleiben außer Betracht, wenn genehmigte Streckentarife (§ 39 PBefG) vorliegen, die für das Entgelt eine geringere Streckenleistung zugrunde legen.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 52.01


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