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JuraForum.deUrteileSchlagwörterPPersönlichkeitsbild 

Persönlichkeitsbild

Entscheidungen der Gerichte

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 11 A 10623/08.OVG vom 17.10.2008

Die Disziplinarklage gegen einen aufgrund Alkoholerkrankung dauerhaft verhandlungsunfähigen Beamten ist wegen eines Verfahrenshindernisses unzulässig, wenn der Beamte sich weder selbst zu den ihm gegenüber erhobenen Vorwürfen äußern noch seinem Prozesspfleger die für eine ausreichende Vertretung erforderlichen Informationen vermitteln kann.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 19 LD 4/06 vom 12.04.2007

Die für die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis erforderliche Feststellung eines endgültigen Vertrauensverlustes setzt auch bei einem sog. Zugriffsdelikts neben der Schwere des Dienstvergehens eine umfassende Würdigung des Persönlichkeitsbildes des Beamten voraus (im Anschluss an BVerwG, Urt. v. 20.10.2005 - BVerwG 2 C 12.04 -, NVwZ 2006, 469).

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