JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > P > Persönlichkeitsbild

Persönlichkeitsbild

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BDG, VwVfG, VwGO, ZPO
Schlagworte:	Disziplinarklage, Disziplinarverfahren, Disziplinargericht, Verhandlungsunfähigkeit, verhandlungsunfähig, Durchführungsgebot, Sachverhaltsaufklärung, Prozesspfleger, rechtliches Gehör, Gehör, Persönlichkeitsbild, Persönlichkeit
Stichwort:	Persönlichkeitsbild
Leitsatz:	Die Disziplinarklage gegen einen aufgrund Alkoholerkrankung dauerhaft verhandlungsunfähigen Beamten ist wegen eines Verfahrenshindernisses unzulässig, wenn der Beamte sich weder selbst zu den ihm gegenüber erhobenen Vorwürfen äußern noch seinem Prozesspfleger die für eine ausreichende Vertretung erforderlichen Informationen vermitteln kann.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 11 A 10623/08.OVG

Rechtsgebiete:	NBG, NDO
Schlagworte:	Dienstvergehen, Disziplinarmaßnahme, Entfernung aus dem Beamtenverhältnis, Persönlichkeitsbild, Prognoseentscheidung, Vertrauensverlust, Zugriffsdelikt
Stichwort:	Persönlichkeitsbild
Leitsatz:	Die für die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis erforderliche Feststellung eines endgültigen Vertrauensverlustes setzt auch bei einem sog. Zugriffsdelikts neben der Schwere des Dienstvergehens eine umfassende Würdigung des Persönlichkeitsbildes des Beamten voraus (im Anschluss an BVerwG, Urt. v. 20.10.2005 - BVerwG 2 C 12.04 -, NVwZ 2006, 469).
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 19 LD 4/06