JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > P > persönliche Gründe
| Rechtsgebiete: | HSchG |
| Schlagworte: | Aufnahmefähigkeit, Beförderungskosten, nächstgelegene Schule, Ordnungsmaßnahme, persönliche Gründe, schulbezogene Betrachtung, Überweisung in andere Schule |
| Stichwort: | persönliche Gründe |
| Leitsatz: | Der Begriff der Aufnahmefähigkeit einer Schule bringt zum Ausdruck, dass die Beförderungskosten für den Besuch einer anderen als der nächstgelegenen Schule notwendig im Sinne von § 161 Abs. 5 Nr. 3 HSchG sein können, wenn diese aus Kapazitätsgründen vom Schüler nicht besucht werden kann; maßgebend ist hierbei eine schulbezogene Betrachtung, nicht aber ein in der Person des Schülers liegender Grund (hier: Ordnungsmaßnahme in Form der Überweisung an eine andere Schule). |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 7 A 1900/08.Z | |
| Rechtsgebiete: | BAföG |
| Schlagworte: | Verfolgter, verfolgter Schüler, Rehabilitierung, BAföG, persönliche Gründe, familiäre Gründe, Krankheit, Ausbildungsförderung, Hinderungsgrund |
| Stichwort: | persönliche Gründe |
| Leitsatz: | 1. Der Verweis auf § 10 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 BAföG in § 60 Nr. 1 BAföG ermöglicht einem Auszubildenden, der unter § 60 BAföG fällt, die Aufnahme einer förderungsfähigen Ausbildung auch nach dem 01.01.2003, wenn ihn persönliche oder familiäre Gründe an einem rechtzeitigen Ausbildungsbeginn gehindert haben. 2. Maßgeblich für das Vorliegen zwingender Hinderungsgründe ist der gesamte Zeitraum zwischen dem 01.07.1994 (In-Kraft-Treten des § 60 BAföG) und dem Zeitpunkt der Aufnahme der Ausbildung. 3. Neben § 60 Nr. 1 BAföG stehen Verfolgten nach § 1 BerRehG bzw. verfolgten Schülern nach § 3 BerRehG auch die Ausnahmetatbestände des § 10 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 - 4 BAföG zu, wenn deren tatbestandlichen Voraussetzungen vorliegen. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 BS 133/05 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, AuslG |
| Schlagworte: | Abschiebung, Aussetzung, Aufenthaltserlaubnis, Ausreisepflicht, vollziehbar, Duldung, Fachhochschulreife, Heimreisedokumente, Persönliche Gründe, Schulabschluss, vorübergehender Aufenthalt |
| Stichwort: | persönliche Gründe |
| Leitsatz: | Zur Anwendung von § 25 Abs. 4 Satz 1 AufenthG. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 11 ME 96/05 | |
| Rechtsgebiete: | AFWoG |
| Schlagworte: | Unmittelbarer Zusammenhang, Fehlbelegungsabgabe, persönliche Gründe, weiterer Umzug, Änderung der Lebensplanung, Versetzung |
| Stichwort: | persönliche Gründe |
| Leitsatz: | Ein "unmittelbarer Zusammenhang" im Sinne des § 9 Abs. 3 AFWoG zwischen einer Versetzung und dem Bezug einer Dienstwohnung ist bei einem zweiten Umzug am Ort der Versetzung nicht mehr gegeben, sofern dieser Umzug wegen der Änderung der Lebensplanung aus subjektiven Gründen vorgenommen wird. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 3 UE 4025/00 | |
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