JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > P > Pausen
| Rechtsgebiete: | VV RVG |
| Schlagworte: | Längenzuschlag, Pflichtverteidiger, Berechnung der maßgeblichen Zeit, Berücksichtigung von Wartezeiten, Pausen |
| Stichwort: | Pausen |
| Leitsatz: | Zur Feststellung der für den Längenzuschlag maßgeblichen Hauptverhandlungszeit. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ws 312/07 | |
| Rechtsgebiete: | VV RVG |
| Schlagworte: | Zuschlag, Terminsgebühr, Pausen, Berücksichtigung |
| Stichwort: | Pausen |
| Leitsatz: | Die Beantwortung der Frage, ob der Verteidiger Sitzungspausen zu einer anderweitigen beruflichen Tätigkeit hätte nutzen können, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. Neben der Dauer der Sitzungspause ist vor allem von Bedeutung, ob es sich um eine von vornherein zu erwartende und in ihrer Länge absehbare Pause gehandelt hat, auf die der Verteidiger sich einstellen konnte. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ws 47/06 | |
| Rechtsgebiete: | VV RVG |
| Schlagworte: | Längenzuschlag, Pflichtverteidiger, Berücksichtigung von Wartezeiten, Pausen |
| Stichwort: | Pausen |
| Leitsatz: | Bei der Berechnung der Berechnung der für den Längenzuschlags des Pflichtverteidigers maßgeblichen Zeitdauer der Hauptverhandlung sind Wartezeiten zu berücksichtigen und Pausen nicht abzuziehen. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ws 585/05 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, VVG |
| Schlagworte: | Transportversicherung, Versicherung, Diebstahl, Ruhepausen, Pausen, Sicherung, Bewachung, Überwachung, Fahrzeug, Klausel |
| Stichwort: | Pausen |
| Leitsatz: | Die im Transportversicherungsvertrag auferlegte Obliegenheit, für eine ordnungsgemäße Sicherung beladener Fahrzeuge zu sorgen, insbesondere nachts oder während der Ruhepausen Maßnahmen für eine ausreichende und angemessene Bewachung zu sorgen, ist weder unklar im Sinne des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB noch stellt sie als Begrenzung des versicherten Diebstahlrisikos eine überraschende Klausel im Sinne des § 305 c BGB dar. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 7 U 118/05 | |
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