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Passbehörde

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OLG-HAMM – Beschluss, 3 Ss OWi 518/04 vom 04.11.2004

Rechtsgebiete:StVG, PassG
Schlagworte:Augenblicksversagen, Begriff des Augenblicks, kurzes Versagen, Geschwindigkeitsmessung, Nähe Ortseingangsschild, Lichtbild, Passbehörde, Beweisverwertungsverbot
Stichwort:Passbehörde
Leitsatz:Unter einem "Augenblicksversagen" kann nur ein sehr kurzfristiges Fehlverhalten bzw. Außerachtlassen der unter den gegebenen Umständen gebotenen Sorgfalt verstanden werden.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 518/04




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