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JuraForum.deUrteileSchlagwörterOOrtsbild prägend 

Ortsbild prägend – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Ortsbild prägend“.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 5 S 2134/98 vom 13.10.1998

1. Im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung ist der Genehmigungsantrag regelmäßig abzulehnen, wenn ein gesetzlicher Versagungsgrund vorliegt.

2. Der Wortlaut der Bestimmung des § 172 Abs 3 S 1 BauGB schließt eine Ermessensentscheidung zugunsten des Antragstellers bei atypischen Fallgestaltungen nicht aus (im Anschluß an BVerwG, Urt 18.06.1997 - 4 C 2/97 -, DVBl 1998, 40).

3. Die wirtschaftliche Unzumutbarkeit der Erhaltung der baulichen Anlage stellt keinen atypischen Ausnahmefall dar. Der Eigentümer kann von der Gemeinde lediglich die Übernahme des Grundstücks nach § 173 Abs 2 S 1 BauGB verlangen.

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 1 A 10361/08.OVG vom 31.07.2008

Bei der Beurteilung des "Prägens" i.S.v. § 172 Abs. 3 Satz 1 BauGB ist insbesondere auf die optische Wirkung des Bauwerks in Bezug auf seine nähere Umgebung abzustellen.


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