Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileSchlagwörterOOrdnungsmaßnahmen 

Ordnungsmaßnahmen – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Ordnungsmaßnahmen“.

VG-BRAUNSCHWEIG – Beschluss, 6 B 93/09 vom 28.05.2009

1. Ein als grobe Verletzung der Schülerpflichten anzusehender Verstoß gegen rechtliche Bestimmungen liegt grundsätzlich vor, wenn ein Schüler oder eine Schülerin einen Mitschüler oder eine Mitschülerin körperlich misshandelt. Die Schule darf sich bei der Feststellung eines solchen Rechtsverstoßes an den Straftatbeständen der Körperverletzung (§§ 223 ff. Strafgesetzbuch) orientieren.2. Die Schulen sind aufgrund ihres Erziehungs- und Bildungsauftrages dazu verpflichtet, konsequent gegen Gewalttätigkeiten vorzugehen. Sie sind darauf angewiesen, dass die Schülerinnen und Schüler die elementaren Regeln das Schullebens beachten, zu denen auch die durch die Rechtsordnung vorgegebenen Regeln zum gewaltfreien Umgang miteinander gehören.3. Die Klassenkonferenz darf auch die Überweisung in eine Parallelklasse ohne vorherige Androhung aussprechen, wenn ein schwerwiegender Fall vorliegt, in dem die bloße Androhung unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalles keine wirksame Antwort auf das Fehlverhalten der Schülerin oder des Schülers ist (Fortführung der Kammerrechtsprechung, Beschlüsse vom 17.12.2002 - 6 B 830/02 -, 21.03.2003 - 6 B 48/03 - und 17.06.2003 - 6 B 229/03 -).

ARBG-BERLIN – Urteil, 33 Ga 2676/09 vom 05.03.2009

1. Bei der Leitung des Ordnungsamtes handelt es sich um ein öffentliches Amt, dessen Besetzung nach Artikel 33 Abs. 4 GG ausschließlich Beamtinnen und Beamten vorbehalten werden darf.

2. Es bleibt dahingestellt, ob Artikel 33 Abs. 4 GG restriktiv auszulegen ist. Die Leitung des Ordnungsamtes fällt auch dann unter den Funktionsvorbehalt. Dies ergibt sich daraus, dass die Aufgaben eines Ordnungsamtes zum klassischen Bereich der grundrechtsrelevanten Eingriffsverwaltung gehören und insofern zumindest die Leitung ein hohes Maß an Kontinuität, Loyalität und Zuverlässigkeit insbesondere auch in Krisenzeiten erfordert.

VG-FREIBURG – Urteil, 2 K 2180/08 vom 28.01.2009

Sexuelle Übergriffe eines Schülers gegenüber einer Mitschülerin rechtfertigen auch dann einen Schulausschluss, wenn diese von ihm als Spaß verstanden wurden und zu erwarten ist, dass sich zwar anderes, nicht jedoch dieses Fehlverhalten wiederholen wird, aufgrund der allgemeinen Situation an der Schule aber allgemein mit sexuellen Übergriffen durch andere Schüler zu rechnen ist.

VG-POTSDAM – Urteil, 9 K 1238/04 vom 01.09.2008

1. Der sog. modifizierte Frischwassermaßstab ist auch im Bereich der Entsorgung abflussloser Sammelgruben ein zulässiger Wahrscheinlichkeitsmaßstab im Sinne des § 6 Abs. 4 Satz 2 KAG.2. Mit ihm kann trotz fehlender spezialgesetzlicher Grundlage im brandenburgischen Wassergesetz eine Lenkungsfunktion dahingehend verfolgt werden, dass rechtswidriges Verhaltensweisen der Benutzer gebührenrechtlich nicht auch noch belohnt werden (müssen).

VG-GOETTINGEN – Urteil, 1 A 78/08 vom 27.08.2008

Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 104 a AufenthG setzt den Nachweis über den regelmäßigen Schulbesuch nicht nur in einem Schuljahr sondern kontinuierlich während der Schullaufbahn voraus. Ablehnung der Aufenthaltserlaubnis bei Straftaten des getrennt lebenden Ehemanns/Vaters.

VG-GELSENKIRCHEN – Urteil, 4 K 1213/06 vom 18.06.2008

Einzelfall zum Ausschluß von einer Klassenfahrt

VG-FRANKFURT-AM-MAIN – Urteil, 5 E 3830/07 vom 23.04.2008

An das sozialadäquate Verhalten eines Schülers dürfen insbesondere dann keine überzogenen Anforderungen gestellt werden, wenn das verlangte Verhalten als denunziatorisch angesehen werden könnte. Eine positive Informationspflicht gegenüber Lehrkräften oder der Schulleitung ist dann - aber auch erst - zu bejahen, wenn sich innerhalb des schulischen Bereichs eine Verletzung der normativ vonh außen oder selbstgesetzten Verhaltensregeln klar abzeichnet und nicht durch eigene Beobachtung von Lehrkräften und/oder der Schulleitung festgestellt werden kann.

VG-KARLSRUHE – Beschluss, 5 K 112/08 vom 27.02.2008

1.) Das mehrfache heimliche Beobachten von Mitschülerinnen unter der Dusche nach dem Sportunterricht durch einen 14jährigen Gymnasiasten, bei dem durch Mitschüler mit einer Digitalkamera Fotos gefertigt wurden, stellt ein schweres Fehlverhalten im Sinne des § 90 Abs. 6 Satz 1 SchulG dar.

2.) Soll mit einer Erziehungs- und Ordnungsmaßnahme einem Fehlverhalten entgegengewirkt werden, an dem mehrere Schüler beteiligt waren, ist das individuelle Fehlverhalten des einzelnen Schülers durch die Schule zu ermitteln.

3.) Das Verhalten eines Schülers nach einer schweren Verletzung seiner Pflichten kann dazu führen, dass sein Verbleiben an der Schule eine Gefahr im Sinne des § 90 Abs. 6 Satz 2 SchulG für die Erziehung und Unterrichtung, die sittliche Entwicklung, Gesundheit und Sicherheit der Mitschüler nicht befürchten lässt.

VG-GELSENKIRCHEN – Beschluss, 4 L 112/08 vom 26.02.2008

Zum Ausschluss von einem Schüleraustausch wegen schulischen

Fehlverhaltens (hier: Schlägerei auf dem Schulweg, die auf

Auseinandersetzungen in der Schule folgt).

VG-WIESBADEN – Urteil, 3 E 980/07 vom 25.09.2007

Zutreffende Kritik eines Mitglieds einer Fraktion der Gemeindevertretung an einem Bundestagsabgeordneten rechtfertigt nicht den Ausschluss aus der Fraktion, dies kann nicht durch neue Gründe "nachgebessert" werden, die nicht Gegenstand der Entscheidung der Fraktion waren und zu dessen der Betroffene sich nicht hat äußern können.

VG-BRAUNSCHWEIG – Urteil, 1 A 356/06 vom 18.07.2007

Die einem Ratsmitglied durch den Gemeinderat als Missbilligung kritischer Äußerungen erteilte Rüge stellt einen Eingriff in dessen Recht auf freie Mandatsausübung dar, für den keine Ermächtigungsgrundlagen in der Niedersächsischen Gemeindeordnung vorhanden ist.

VG-HANNOVER – Urteil, 6 A 3372/06 vom 30.05.2007

1. Zu den Schülerpflichten zählt auch die Beachtung der Persönlichkeitsrechte der Lehrkräfte.2. Die Geltung der Persönlichkeitsrechte der Lehrkräfte insbesondere im außerschulischen, durch den Begriff der Privatsphäre gekennzeichneten persönlichen Bereich, stellt eine Grenze dar, die von Schülerinnen und Schülern nicht überschritten werden darf (wie Beschluss der Kammer vom 7.6.2006 - 6 B 3325/06 -).3. Die (scheinbare) Anonymität von Kommunikations- und Äußerungsformen im Internet ändert hieran nichts.

VG-OLDENBURG – Urteil, 11 A 3898/05 vom 16.05.2007

Art. 28 der Richtlinie 2004/38/EG ist auch bei der Ausweisung türkischer Staatsangehöriger zu beachten, die von Art. 6 oder 7 des ARB 1/80 erfasst werden.

Nach zehnjährigem rechtmäßigem Aufenthalt berechtigen gem. Art. 28 Abs. 3 lit. a der Richtlinie daher nur zwingende Gründe der öffentlichen Sicherheit, die von den Mitgliedstaaten festgelegt worden sind, zur Ausweisung. Eine solche Festlegung der bundesdeutschen Gesetzgebers ist bisher nicht erfolgt.

VG-STUTTGART – Urteil, 7 K 3581/06 vom 16.05.2007

Der Gemeinderat trägt dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Rechnung, wenn er beim erstmaligen Verstoß eines seiner Mitglieder gegen die Verschwiegenheitspflicht eine ernstliche Mahnung ausspricht.

VG-HANNOVER – Urteil, 6 A 8697/06 vom 15.03.2007

1. Einem Schüler kann es nicht als grobe Pflichtverletzung vorgeworfen werden, dass er schulrechtliche Verbotsvorschriften nicht in dem von der Schule - nachträglich - erwünschten Sinne interpretiert hat, wenn diese zumindest mehrdeutig sind.

2. Dem Erlass des Nds. Kultusministeriums "Verbot des Mitbringens von Waffen usw. in Schulen" (sog. Waffenerlass; vom 29.6.1977, zuletzt geändert durch Erlass vom 15.1.2004, SVBl. S. 133) lässt sich nicht zweifelsfrei entnehmen, dass auch das Mitbringen von Gegenständen verboten sein soll, die dem Grunde nach einen Waffenbegriff des Waffengesetzes erfüllen können, aber vom Anwendungsbereich des Waffengesetzes ausgenommen sind.

3. Soft-Air-Spielzeugwaffen mit einer Bewegungsenergie der Geschosse von weniger als 0,5 Joule werden nach Maßgabe der gemäß § 2 Abs. 5 Waffengesetz erlassenen Feststellungsbescheide des Bundeskriminalamtes vom 3. Mai und 18. Juni 2004 nicht als Waffen im Sinne des Waffengesetzes eingestuft (wie BayVGH, Beschluss vom 16.6.2005, NVwZ-RR 2006 S. 545).

VG-HANNOVER – Beschluss, 6 B 3325/06 vom 07.06.2006

1. Zu den Schülerpflichten zählt auch die Beachtung der Persönlichkeitsrechte der Lehrkräfte.2. Die Geltung der Persönlichkeitsrechte der Lehrkräfte, insbesondere im außerschulischen, durch den Begriff der Privatsphäre gekennzeichneten persönlichen Bereich, stellt eine Grenze dar, die von Schülerinnen und Schülern nicht überschritten werden darf.

VG-STUTTGART – Urteil, 6 K 4005/03 vom 26.07.2005

Zur Ermittlung der sanierungsbedingten Bodenwerterhöhung durch den Gutachterausschuss für Grundstückswerte nach dem Verfahren Niedersachsen/Kanngieser.

VG-BRAUNSCHWEIG – Beschluss, 6 B 398/05 vom 06.07.2005

1. Die Schulleiterin oder der Schulleiter darf eine Ordnungsmaßnahme nur dann im Wege der Eilentscheidung anordnen, wenn der Zweck der Maßnahme effektiv allein durch die sofortige Entscheidung erreicht und die Beschlussfassung der Klassenkonferenz daher nicht abgewartet werden kann. Ein Unterrichtsausschluss durch die Schulleitung setzt demnach voraus, dass von dem Schüler konkrete Gefahren für die Sicherheit seiner Mitschüler oder der Mitarbeiter der Schule ausgehen oder dass andere vergleichbar gravierende Gefahren für den Unterrichtsbetrieb zu befürchten sind, falls der Schüler bis zur Klassenkonferenz weiterhin am Unterricht teilnimmt.

2. Die Schule handelt ermessensfehlerhaft, wenn sie die Ordnungsmaßnahme maßgeblich auf einen Vorfall stützt, der eine dem Schüler zuzurechnende grobe Pflichtverletzung in der Form eines individuellen Fehlverhaltens nicht erkennen lässt.

VG-GELSENKIRCHEN – Urteil, 4 K 5925/02 vom 02.02.2005

Einzelfall zum Ausschluß von einer Klassenfahrt.

VG-KARLSRUHE – Urteil, 7 K 2290/04 vom 30.11.2004

Emeritierte Professoren unterliegen nicht dem hochschulrechtlichen Ordnungsrecht.

VG-HANNOVER – Urteil, 6 A 386/04 vom 08.07.2004

1. Die schulinterne Dokumentation der Pflichtverletzungen von Schülerinnen und Schülern und ihrer pädagogischen und rechtlichen Folgen zählt zu den Aufgaben der Schule und ist datenschutzrechtlich zulässig.

2. Dass eine Schulleiterin den Sachverhalt einer in der Schülerakte vermerkten Fälschungshandlung eines Schülers in demselben Vermerk als "versuchte Urkundenfälschung" bezeichnet, obwohl von der Fälschung nicht im Rechtsverkehr, sondern gegenüber den eigenen Eltern Gebrauch gemacht werden sollte, kann einen datenschutzrechtlichen Berichtigungs- oder Löschungsanspruch des Schülers nicht begründen.

VG-GOETTINGEN – Beschluss, 2 B 89/04 vom 24.06.2004

Eine bauplanungsrechtliche Veränderung der Grundstückssituation darf bei der Ermittlung sanierungsbedingter Bodenwerterhöhungen im Sinne von § 154 Abs. 1 BauGB nur berücksichtigt werden, wenn diese Veränderung sanierungsgemäß ist.

VG-STUTTGART – Beschluss, 10 K 2169/04 vom 08.06.2004

1. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg stand dem betroffenen Schüler bzw. seinen Eltern nach § 90 SchulG a.F. ein Recht auf Anhörung im Rahmen der Beteiligung der Schulkonferenz zu. Fraglich ist, ob aufgrund der Neufassung des § 90 SchulG durch das Änderungsgesetz vom 11.12.2002 (GBl. S. 476), die eine Stärkung der Kompetenzen des Schulleiters enthält, eine diesbezügliche Änderung eingetreten ist (hier offen gelassen). 2. Allein ein Schreiben eines Schülers mit beleidigendem Inhalt und abstrakt formulierten Drohungen gegenüber einer Lehrerin begründet für sich genommen keine Gefahr für die in § 90 Abs. 6 Satz 2 SchulG genannten Rechtsgüter mit der Folge, dass ein Verbleib des Schülers an der Schule ausgeschlossen ist, wenn - wie hier - keine Anhaltspunkte für eine konkret drohende Gewaltanwendung gegenüber der betroffenen Lehrerin bestehen.

VG-FREIBURG – Beschluss, 2 K 1642/03 vom 16.04.2004

Bereits die erstmalige Tätlichkeit (Faustschlag gegen den Oberarm) eines Schülers gegen eine Lehrerin in Anwesenheit der Klassenkameraden unter der Androhung von Tätlichkeiten gegenüber den Mitschülerinnen und Mitschülern kann einen Schulausschluss rechtfertigen.

VG-FREIBURG – Beschluss, 2 K 413/04 vom 02.03.2004

Bereits der erste tätliche Angriff eines Schülers gegen zwei Mitschüler (massive Schläge ins Gesicht) kann einen zweiwöchigen Unterrichtsausschluss rechtfertigen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Tätlichkeiten auf Veranlassung eines Mitschülers hin begangen wurden, der selbst nicht negativ in Erscheinung treten wollte, weil gegen ihn bereits ein zweiwöchiger Unterrichtsausschluss verhängt worden war.

VG-HANNOVER – Beschluss, 6 B 7272/03 vom 07.01.2004

1. Eine Erledigung des Rechtsstreits im prozessualen Sinne setzt, außer im Fall des Eintritts des erledigenden Ereignisses vor Rechtshängigkeit, nicht voraus, dass der Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz ursprünglich zulässig war.

2. Das gilt auch, wenn der Antragsteller (noch) keine Veranlassung zum vorläufigen Rechtsschutz hatte. Dieses kann ggf. im Rahmen der Kostenentscheidung nach § 161 Abs. 2 VwGO geklärt und berücksichtigt werden.

VG-SIGMARINGEN – Beschluss, 7 K 2323/03 vom 18.12.2003

Rechtskräftigkeit eines 2-tägigen Schulausschlusses nach Gewaltandrohung unter Schülern.

VG-STUTTGART – Urteil, 10 K 4593/02 vom 14.11.2003

Diffamiert, beleidigt und bedroht ein Schüler seine Lehrer und Mitschüler auf seiner allgemein zugänglichen Homepage im Internet, stellt dies wegen des direkten Bezugs zur Schule ein Verhalten "innerhalb der Schule" i. S. v. § 90 Abs. 1 SchulG a. F. dar, welches den Schulausschluss dieses Schülers rechtfertigen kann.Beantragen nach dem vorläufigen Schulausschluss dieses Schülers und nach dem Beschluss der Klassenkonferenz, diesen minderjährigen Schüler von der Schule auszuschließen, dessen Eltern die Beteiligung der Schulkonferenz, steht dem Ausschluss dieses Schülers von der Schule nicht entgegen, dass der Schulleiter im Einverständnis mit den Eltern diesen Schüler vor der Beschlussfassung durch die Schulkonferenz wegen der Unzumutbarkeit seines Verbleibens in der bisherigen Klasse für die von den Äußerungen im Internet betroffenen Lehrer und Mitschüler zunächst in eine Parallelklasse überweist.

VG-STADE – Beschluss, 1 B 1027/03 vom 22.07.2003

Versagung vorläufigen Rechtsschutzes im Falle einer Grabenunterhaltungspflicht.

VG-LUENEBURG – Beschluss, 4 B 116/03 vom 17.07.2003

Der Bildungs - und Erziehungsauftrag der Schule (§ 2 NSchG) bietet keine Rechtsgrundlage für eine Überweisung eines Schülers in eine Parallelklasse gegen den Willen des Schülers und seiner Erziehungsberechtigten.


Seite:   1  2  3 


Weitere Begriffe


Gesetze

Urteile nach Rechtsgebieten

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: