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ordnungsgemäßer Wohnsitz

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AufenthG, ARB 1/80
Schlagworte:	ordnungsgemäßer Wohnsitz
Stichwort:	ordnungsgemäßer Wohnsitz
Leitsatz:	Ein ordnungsgemäßer Wohnsitz iSd § 7 Satz ARB 1/80 setzt wie der Begriff der ordnungsgemäßen Beschäftigung iSd Art. 6 Abs. 1 ARB 1/80 eine gefestigte aufenthaltsrechtliche Position voraus. Die Fiktion einer Aufenthaltserlaubnis oder des Fortbestehens eines Aufenthaltstitels (§ 81 Abs. 3 und 4 AufenthG) genügt diesen Anforderungen nicht.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 11 TG 1414/07

Rechtsgebiete:	ARB 1/80, AuslG
Schlagworte:	Ausländerrecht, Ausweisung, türkischer Staatsangehöriger, supranationales Aufenthaltsrecht, Assoziationsratsbeschluss 1/80, Familienangehöriger, regulärer Arbeitsmarkt, ordnungsgemäßer Wohnsitz, Nachzugsgenehmigung, Drogenabhängigkeit, Jugendstrafen, BTM-Delikte, Verlust des Aufenthaltsrechts, Ermessensentscheidung, maßgeblicher Zeitpunkt, Strafhaft, Arbeitslosigkeit, Drogenentwöhnungstherapie
Stichwort:	ordnungsgemäßer Wohnsitz
Leitsatz:	Zu den einzelnen in Art. 7 S. 1 2. Spiegelstrich ARB 1/80 für ein supranationales Aufenthaltsrecht geforderten Voraussetzungen (Familienangehöriger, dem regulären Arbeitsmarkt angehörender türkischer Arbeitnehmer, Nachzugsgenehmigung,ordnungsgemäßer Wohnsitz seit 5 Jahren). Zum Verlust des supranationalen Aufenthaltsrechts nach Art. 7 S. 1 2. Spiegelstrich ARB 1/80. Zur Ausweisung eines über ein supranationales Aufenthaltsrecht auf der Grundlage des Art. 7 S. 1 2. Spiegelstrich ARB 1/80 verfügenden mehrfach zu einer Jugendstrafe verurteilten und noch drogenabhängigen türkischen Staatsangehörigen.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 11017/04.OVG