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JuraForum.deUrteileSchlagwörterOOP Ostsee-Post 

OP Ostsee-Post – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „OP Ostsee-Post“.

OLG-HAMBURG – Urteil, 3 U 10/05 vom 04.04.2006

1. Der aufgrund von Verkehrsdurchsetzung für Dienstleistungen des Post- und Versandwesens eingetragenen Wortmarke "Post" kommt nur schwache Kennzeichnungskraft zu.

2. Zur Relevanz des sog. Monopoleinwandes für die markenrechtlichen Gesichtspunkte der Kennzeichnungskraft und der Interessenabwägung i.S. des § 23 Nr. 2 MarkenG.


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