Offenbarung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BGB, ZPO
Schlagworte:	Unterhalt, Unterhaltsansprüche, Wahrheitspflicht, Einkommen, Offenbarung, Offenbarungspflicht, Verwirkung
Stichwort:	Offenbarung
Leitsatz:	Zum Verwirkungstatbestand des § 1579 Nr. 2 BGB.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 1 UF 54/05

Rechtsgebiete:	GeschmMG
Schlagworte:	Offenbarung, Neuheit, Eigenart
Stichwort:	Offenbarung
Leitsatz:	1. Zum Umfang der Anwendbarkeit des neuen Gschmacksmustergesetz. 2. Zur Glaubhaftmachungslast und den relevanten Umständen bei der Frage, ob ein Muster den Fachkreisen im normalen Geschäftsverlauf vor dem Anmeldetag bekannt sein konnte oder nicht.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 6 U 91/04

Rechtsgebiete:	EGGVG
Schlagworte:	Vertraulichkeitszusage, Informant, Zustimmung, Regelungscharakter, Offenbarung, Außenwirkung, Zusicherung
Stichwort:	Offenbarung
Leitsatz:	Die Zustimmung der Staatsanwaltschaft zur Zusicherung der Vertraulichkeit gegenüber einem Informanten durch die Polizei unterliegt mangels Regelungscharakters nicht der Überprüfung nach den §§ 23 ff EGGVG.
Volltext: OLG-KOBLENZ - Beschluss, 2 VAs 17/01