JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > O > offenbare
| Rechtsgebiete: | VwGO |
| Schlagworte: | Berichtigung, Umsetzung, Unrichtigkeit, offenbare, Willensbildung |
| Stichwort: | offenbare |
| Leitsatz: | § 118 Abs. 1 VwGO beschränkt die Möglichkeit der Berichtigung auf solche offenbaren Unrichtigkeiten, die Schreib- oder Rechenfehlern "ähnlich" sind. Eine offenbare Unrichtigkeit kommt einem Schreib- oder Rechenfehler nur gleich, wenn es sich nicht um einen inhaltlichen, die Willensbildung betreffenden, sondern um einen "technischen", auf der formalen Ebene liegenden Mangel bei der Umsetzung des Willens handelt. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 3 O 10/09 | |
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