( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterÃörtliche Bauvorschriften 

örtliche Bauvorschriften

Entscheidungen der Gerichte




VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 3 S 1953/07 vom 11.03.2009

Rechtsgebiete:LBO
Schlagworte:Örtliche Bauvorschriften, Abwägung, Gestaltungskonzept, Satteldach, Walmdach, Solarzellen, Umbauanordnung
Stichwort:örtliche Bauvorschriften
Leitsatz:1. Zum Unterschied zwischen Satteldächern und Walmdächern.

2. Die Festsetzung von Satteldächern für ein größeres Baugebiet zwecks Erhalt und Sicherung dieser im Gemeindegebiet deutlich überwiegenden Dachform kann ein hinreichendes und abwägungsfehlerfreies Gestaltungskonzept darstellen.

3. Gründe des allgemeinen Wohls im Sinne von § 56 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 LBO erfordern es grundsätzlich nicht, ein Walmdach zuzulassen, um auf dessen nach Süden gerichteter Dachfläche Solarzellen anzubringen und dadurch deren Wirkungsgrad gegenüber anderen möglichen Standorten zu optimieren.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 3 S 1953/07



OVG-BERLIN-BRANDENBURG – Beschluss, OVG 10 S 9.06 vom 08.01.2007

Rechtsgebiete:VwGO
Schlagworte:vorläufiger Rechtsschutz, Nachbar, örtliche Bauvorschriften, Gestaltungssatzung, Dachflächenfenster, Gauben, Erhaltung des Ortsbildes im öffentlichen Interesse, Auslegung, keine Drittwirkung, keine nachbarschützende Wirkung, Darlegungsanforderungen, keine pauschale Bezugnahme auf das erstinstanzliche Vorbringen
Stichwort:örtliche Bauvorschriften
Leitsatz:Örtliche Gestaltungsvorschriften sind grundsätzlich nicht nachbarschützend, sondern dienen nur dem öffentlichen Interesse.
Volltext: OVG-BERLIN-BRANDENBURG - Beschluss, OVG 10 S 9.06

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 3 S 337/06 vom 11.10.2006

Rechtsgebiete:LBO
Schlagworte:Örtliche Bauvorschriften, Einfriedigung, Grenzmauer, Einsehbarkeit, Abwägung
Stichwort:örtliche Bauvorschriften
Leitsatz:1. Die Ermächtigung in § 74 Abs. 1 Nr. 3 LBO zum Erlass örtlicher Bauvorschriften erstreckt sich nicht nur auf vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbare Einfriedigungen (Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung des Senats zu § 111 Abs. 2 Nr. 1 LBO 1972, Beschuss vom 29.11.1979 - III 2380/77 -).

2. Beim Erlass örtlicher Bauvorschriften hat die Gemeinde wie bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die von der beabsichtigten Regelung berührten öffentlichen und privaten Belange gegen- und untereinander gerecht abzuwägen.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 3 S 337/06

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 8 S 2417/05 vom 05.10.2006

Rechtsgebiete:LBO
Schlagworte:Örtliche Bauvorschriften, Farbe Dacheindeckung, Fotovoltaik, Anspruch auf Abweichung, Anspruch auf Befreiung
Stichwort:örtliche Bauvorschriften
Leitsatz:Wenn die nach § 56 Abs. 2 Nr. 3 LBO zulässige Anbringung von Fotovoltaik-Modulen zwangsläufig dazu führt, dass etwa 99 % der Fläche einer Dachhälfte optisch schwarz, schwarz/grau oder schwarz/blau in Erscheinung tritt, und wenn die Gemeinde zugleich das Ziel verfolgt, eine weitgehende Einheitlichkeit der farblichen Gestaltung der Dacheindeckungen zu erreichen, so erfordern Gründe des allgemeinen Wohls im Sinne des § 56 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 LBO die Zulassung einer der Farbe der Solarmodule entsprechenden Farbe der übrigen Dacheindeckung.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 8 S 2417/05


Seite:   1  2  3 


Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/oertliche-bauvorschriften

"örtliche Bauvorschriften - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN