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JuraForum.deUrteileSchlagwörterOöffentlicher Fußweg 

öffentlicher Fußweg

Entscheidungen der Gerichte

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 5 S 343/00 vom 12.07.2001

1. Zur Unbestimmtheit der gewollten Beschränkung des normativen Inhalts eines Bebauungsplans.

2. Zur (Abwägungs-)Fehlerhaftigkeit einer Planung, die den Fahrgassenraum im Bereich notwendiger Stellplätze als selbständigen öffentlichen Fußweg ausweist.

3. Zur (Abwägungs-)Fehlerhaftigkeit eines planerischen Parkierungskonzepts, das die (Neu-)Anlegung einer Vielzahl von Stellplätzen (hier: weit über 100) Entscheidungen der Baurechtsbehörde nach § 23 Abs. 5 BauNVO überlässt.

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