JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > O > Objektive Auslegung

Objektive Auslegung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, ThürKO, ThürKWBG
Schlagworte:	Einstweilige Anordnung, Beigeordneter, Wahlbeamter, Beamter auf Zeit, Ernennung, Konkurrentenstreitverfahren, Bewerbungsverfahrensanspruch, Auswahlverfahren, Wahlentscheidung, Anforderungsprofil, objektive Anforderungen, objektive Auslegung, Universitäts- oder Hochschulabschluss, Leitungsposition
Stichwort:	Objektive Auslegung
Leitsatz:	Der beamtenrechtliche Bewerbungsverfahrensanspruch vom Konkurrenten um die Besetzung von Wahlämtern ist eingeschränkt. Regelmäßig ist unter Beachtung der Wahl als einer freien, nur den Bindungen des Gesetzes und des Gewissens unterworfenen Entscheidung sowie der besonderen Merkmale des Amtes eine inhaltliche Überprüfbarkeit der Wahlentscheidung auszuschließen. Die gerichtliche Kontrolle umfasst vielmehr die Prüfung, ob die der Wahlentscheidung vorausgegangenen Verfahrensschritte, soweit sie die von Art. 33 Abs. 2 GG gewollte Bestenauslese sicherstellen, Beachtung gefunden haben.
Volltext: THUERINGER-OVG - Beschluss, 2 EO 729/06

Rechtsgebiete:	GO
Schlagworte:	Bürgerbegehren, Fragestellung, Objektive Auslegung, Vorhabenbezogene Bauleitplanung (hier: Thermolyseanlage, Biomassekraftwerk), Aufgabe der Projekte, Erledigung des Bürgerbegehrens
Stichwort:	Objektive Auslegung
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Beschluss, 4 CE 02.2966