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JuraForum.deUrteileSchlagwörterOoberirdisches Gewässer 

oberirdisches Gewässer

Entscheidungen der Gerichte

THUERINGER-OVG – Urteil, 4 KO 1093/03 vom 21.06.2004

1. Zur örtlichen Zuständigkeit der Staatlichen Umweltämter in Thüringen für die Erhebung der Abwasserabgabe.

2. Zur Abgrenzung zwischen dem Einleitungstatbestand des § 1 AbwAG und dem Gewässerbegriff des § 1 Abs. 1 WHG bei Fischzuchtbetrieben.

3. Einzelfall einer Forellenzucht, die trotz einer verrohrten Zuleitung und trotz technischer Anlagen wie Bruthaus, Kaskade und Trommelfilter noch als Fischzucht in einem Gewässer anzusehen und nicht zur Abwasserabgabe heranzuziehen ist.

BVERWG – Beschluss, BVerwG 7 B 61.03 vom 16.07.2003

Für die Eigenschaft als oberirdisches Gewässer im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 WHG ist es ohne Belang, ob das Gewässer formell und materiell illegal hergestellt worden ist.

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