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oberirdisches Gewässer

Entscheidungen der Gerichte




THUERINGER-OVG – Urteil, 4 KO 1093/03 vom 21.06.2004

Rechtsgebiete:AbwAG, GG, ThürVwVfG, WHG
Schlagworte:Abgabenordnung, Abwasser, Abwasserabgabe, Analogie, Anwendungsausschluss, Bruthaus, Durchflussprinzip, Einleiten, Einleitungstatbestand, Fischzucht, Fischzuchtbetrieb, Forellenzucht, Gewässer, Gewässerbett, Gewässerfunktionen, Gleichheitsgrundsatz, Hauptschluss, Kaskade, Nebenschluss, oberirdisches Gewässer, örtliche Zuständigkeit, technische Anlage, Trommelfilter, Verrohrung, Wasserhaushalt
Stichwort:oberirdisches Gewässer
Leitsatz:1. Zur örtlichen Zuständigkeit der Staatlichen Umweltämter in Thüringen für die Erhebung der Abwasserabgabe.

2. Zur Abgrenzung zwischen dem Einleitungstatbestand des § 1 AbwAG und dem Gewässerbegriff des § 1 Abs. 1 WHG bei Fischzuchtbetrieben.

3. Einzelfall einer Forellenzucht, die trotz einer verrohrten Zuleitung und trotz technischer Anlagen wie Bruthaus, Kaskade und Trommelfilter noch als Fischzucht in einem Gewässer anzusehen und nicht zur Abwasserabgabe heranzuziehen ist.
Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 4 KO 1093/03



BVERWG – Beschluss, BVerwG 7 B 61.03 vom 16.07.2003

Rechtsgebiete:WHG
Schlagworte:oberirdisches Gewässer, künstliches Gewässer, illegale Herstellung.
Stichwort:oberirdisches Gewässer
Leitsatz:Für die Eigenschaft als oberirdisches Gewässer im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 WHG ist es ohne Belang, ob das Gewässer formell und materiell illegal hergestellt worden ist.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 7 B 61.03


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