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Oberarzt

Entscheidungen der Gerichte




HESSISCHES-LAG – Urteil, 2 Sa 529/08 vom 08.10.2008

Rechtsgebiete:TV-Ärzte
Schlagworte:Eingruppierung, Ärzte, Universitätskliniken, ausdrückliche Anordnung, Oberarzt
Stichwort:Oberarzt
Leitsatz:Voraussetzung für eine Eingruppierung in die Entgeltgruppe Ä 5 TV-Ärzte ist, dass die Stelle dem Arzt durch eine ausdrückliche Anordnung des Arbeitgebers übertragen worden ist. Hieran fehlt es, wenn die Leitung eines Bereichs der Klinik dem Oberarzt nur aufgrund einer Zuweisung durch den Chefarzt der jeweiligen Klinik übertragen worden ist.
Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 2 Sa 529/08



LAG-DUESSELDORF – Urteil, 7 Sa 2080/07 vom 01.10.2008

Rechtsgebiete:TV-Ärzte/VKA, BGB, ZPO, ArbGG
Stichwort:Oberarzt
Leitsatz:Eingruppierung einer HNO-Ärztin in die Entgeltgruppe III des § 16c TV-Ärzte/VKA.
Volltext: LAG-DUESSELDORF - Urteil, 7 Sa 2080/07

LAG-MUENCHEN – Urteil, 4 Sa 328/08 vom 26.08.2008

Rechtsgebiete:TV-Ärzte vom 30.10.2006 (Länder)
Schlagworte:Eingruppierung, Oberarzt
Stichwort:Oberarzt
Leitsatz:Anforderungen an die Eingruppierung eines Oberarztes in die Entgeltgruppe Ä 3 des TV-Ärzte (Länder) vom 30.10.2006 - insbesondere: Begriff des "Teilbereiches" gemäß der ersten Anwendungsalternative dieser Regelung (Oberarzt einer zahnmedizinischen Poli-Universitätsklinik).
Volltext: LAG-MUENCHEN - Urteil, 4 Sa 328/08

LAG-BERLIN-BRANDENBURG – Beschluss, 10 TaBV 885/08 vom 18.08.2008

Rechtsgebiete:BGB, GG, BetrVG
Schlagworte:Meinungsäußerung in einem Internetforum, fehlender Antrag auf Zustimmung bei § 103 BetrVG
Stichwort:Oberarzt
Leitsatz:1. Das Verfahren nach § 103 BetrVG verlangt keinen ausdrücklichen Zustimmungsantrag.

2. Bei Meinungsäußerungen in einem Internetforum hat eine Abwägung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit mit der Rücksichtnahmepflicht im Arbeitsverhältnis zu erfolgen.
Volltext: LAG-BERLIN-BRANDENBURG - Beschluss, 10 TaBV 885/08


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