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Oberarzt

Entscheidungen der Gerichte




LAG-DUESSELDORF – Urteil, 8 Sa 1711/08 vom 30.06.2009

Rechtsgebiete:TV Ärzte-KF
Schlagworte:Überleitung Vergütungsgruppen Ärzte vom BAT-KF in den TV-Ärzte KF
Stichwort:Oberarzt
Leitsatz:Zur Überleitung der Vergütungsgruppen von Stations- und Oberärzten nach dem BAT-KF in die durch den TV-Ärzte-KF neu geschaffenen Entgeltgruppen/Entgeltstufen.
Volltext: LAG-DUESSELDORF - Urteil, 8 Sa 1711/08



BRANDENBURGISCHES-OLG – Beschluss, 11 Wx 36/09 vom 12.05.2009

Rechtsgebiete:BGB
Stichwort:Oberarzt
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BRANDENBURGISCHES-OLG - Beschluss, 11 Wx 36/09

KAMMERGERICHT-BERLIN – Beschluss, 1 W 430/07 vom 05.05.2009

Rechtsgebiete:FGG, ZPO
Stichwort:Oberarzt
Leitsatz:Gibt der den Untergebrachten behandelnde Arzt auf Bitten des Gerichts eine Stellungnahme über die in der aktuellen Unterbringung getroffenen Befunde ab, unterliegt dieses ärztliche Zeugnis nicht der Befangenheitsablehnung nach §§ 15 FGG, 406 FGG, vielmehr sind die vorgetragenen Befangenheitsgründe bei der Würdigung nach § 12 FGG zu prüfen.
Volltext: KAMMERGERICHT-BERLIN - Beschluss, 1 W 430/07

LAG-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 9 Sa 66/08 vom 01.04.2009

Rechtsgebiete:TV Ärzte/VKA
Stichwort:Oberarzt
Leitsatz:Definition "selbstständiger Teilbereich" und "medizinische Verantwortung" und "ausdrückliche Übertragung".
Volltext: LAG-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 9 Sa 66/08


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