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Nutzungsvergütung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	HausratsVO
Schlagworte:	Nutzungsvergütung, Nutzungsentschädigung, Wohnung, Schadenersatz, Schadensersatz, Wohnungseigentümer, Vermieter, Hausratsverfahren, Hausrat
Stichwort:	Nutzungsvergütung
Leitsatz:	Eine analog §§ 5 Abs. 2, 15 HausratsVO festzusetzende Nutzungsvergütung regelt nur die Nutzungszeit, die dem Auszugsverpflichteten zur Vermeidung von Härten bewilligt wird, nicht dagegen den Schadensersatzanspruch des Wohnungseigentümers gegenüber dem anderen Ehegatte, der die Wohnung rechtswidrig weiter innehält.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 5 UF 101/06

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Nutzungsvergütung, Höhe
Stichwort:	Nutzungsvergütung
Leitsatz:	Orientierungsgröße für die angemessene Nutzungsvergütung ist die vergleichbare Marktmiete. Im Einzelfall kann die Vergütung auch geringer bemessen werden, wenn dies nach den Lebensverhältnissen angemessen erscheint (Billigkeitserwägung).
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 2 UF 390/00