Nutzungen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Bereicherung, Bereicherungsanspruch, Grundstück, Aufwendungen, Nutzungen, Vorteil, Vorteile
Stichwort:	Nutzungen
Leitsatz:	Der Bereicherungsanspruch desjenigen, der auf einem fremden Grundstück Aufwendungen in der Erwartung macht, ihm werde das Grundstück dauerhaft unentgeltlich zur Nutzung überlassen, bemisst sich nur nach den Vorteilen, die der Eigentümer daraus erzielt, dass er das Objekt vorzeitig zurückerhält, indem er etwa nunmehr einen höheren Mietzins erzielt, wogegen die gegebenenfalls eingetretene Werterhöhung des Grundstücks nicht maßgeblich ist.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 25 U 30/06

Rechtsgebiete:	BGB, BetrAVG
Schlagworte:	Anfechtungsklage, Prozeßzinsen, öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch, Nutzungen, Zinsen, Versicherungsanspruch, Verzugszinsen, Vermutung der Zinsziehung, Entreicherung, Gesetzmäßigkeit der Verwaltung.
Stichwort:	Nutzungen
Leitsatz:	Leitsätze: 1. Wird ein Bescheid nach § 10 BetrAVG, auf den unter Vorbehalt Beiträge zur Insolvenzsicherung entrichtet worden sind, erfolgreich angefochten, entsteht allein dadurch kein Anspruch auf Zahlung von Prozeßzinsen auf den Erstattungsbetrag ab Erhebung der Anfechtungsklage (wie Beschluß vom 4. Mai 1994 - BVerwG 1 B 26.94 Buchholz 437.1 BetrAVG Nr. 9). 2. Der wegen rechtsgrundlos entrichteter Beiträge zur Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung bestehende öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch gegen den Pensions-Sicherungs-Verein schließt entsprechend § 818 Abs. 1 BGB die Erstattung gezogener Nutzungen ein. 3. Es spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, daß der Pensions-Sicherungs-Verein rechtsgrundlos erlangte Beiträge als Betriebsmittel einsetzt und daraus Nutzungen zieht. Urteil des 1. Senats vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 1 C 38.97 - I. VG Köln vom 25.08.1994 - Az.: VG 5 K 3731/91 - II. OVG Münster vom 30.09.1997 - Az.: OVG 24 A 5373/94 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 38.97