JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > N > notwendig
| Rechtsgebiete: | AufenthG, EMRK |
| Schlagworte: | abgeleitetes Aufenthaltsrecht, abhängiges Aufenthaltsrecht, Abschiebung, Abschiebungshindernis, Absicht des Gesetzgebers, Altfallregelung, Anspruch, atypisch, Aufenthalt, Aufenthaltsbeendigung, Aufenthaltsdauer, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsrecht, aufenthaltsrechtlich relevante Umstände, Ausländer, Ausländerbehörde, Ausländerrecht, Ausreise, Ausreisehindernis, Ausreisepflicht, Bleiberechtsbeschluss, Duldung, einfinden, eingliedern, Eingriff, Eltern, Elternteil, Entstehungsgeschichte, Ermessen, Ermessensentscheidung, Erwerbstätigkeit, geduldet, gesetzliche Altfallregelung, getäuscht, Herkunft, Identität, Integration, integriert, kausal, Kausalität, Kausalitätserfordernis, Kind, minderjährig, minderjähriges Kind, notwendig, notwendiger Eingriff, Privatleben, rechtliche Gründe, rechtstreu, rechtstreues Verhalten, Reintegration, Rückkehr, Sinn und Zweck, Sprache, Sprachkenntnisse, Staatsangehörigkeit, täuschen, Täuschung, Unmöglichkeit der Ausreise, unzumutbar, Unzumutbarkeit, Verhältnismäßigkeit, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, Wiedereingliederung, Ziel des Gesetzes, zumutbar, Zumutbarkeit. |
| Stichwort: | notwendig |
| Leitsatz: | Eine gemäß § 104a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AufenthG der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach dieser Bestimmung entgegenstehende vorsätzliche Täuschung der Ausländerbehörde über aufenthaltsrechtlich relevante Umstände liegt auch dann vor, wenn die Täuschung nicht kausal für den weiteren Aufenthalt des Ausländers im Bundesgebiet war. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 7 B 10469/09.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BVO, SGB XI |
| Schlagworte: | Beamter, Beihilfe, Beihilferecht, Beihilfeanspruch, Aufwendung, Pflege, Pflegebedürftigkeit, Einzelzimmer, Unterbringung, Unterkunft, Belegung, notwendig, Notwendigkeit, Gutachten, medizinisch, ärztlich |
| Stichwort: | notwendig |
| Leitsatz: | Die durch die Unterbringung eines Pflegebedürftigen in einem Einzelzimmer eines Pflegeheims verursachten Mehrkosten stellen nur dann notwendige (Pflege)Aufwendungen im Sinne des Beihilferechts dar, wenn diese Art der Unterbringung aus medizinischen, von einem Arzt bestätigten Gründen erfolgen muss. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 2 A 11443/02 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | Kosten, notwendig, Korrespondensanwalt |
| Stichwort: | notwendig |
| Leitsatz: | Tatsächlich entstehende Kosten der Terminswahrnehmung (Reisekosten des Hauptbevollmächtigten, Beauftragung eines Unterbevollmächtigten) sind bis zur Höhe eines Verkehrsanwalts erstattungsfähig, wenn dieser wegen weiter Entfernung zum Terminort erstattungsfähig gewesen wäre. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 1 WF 152/02 | |
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