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JuraForum.deUrteileSchlagwörterNNichtmitteilung der Beschäftigungsaufnahme 

Nichtmitteilung der Beschäftigungsaufnahme

Entscheidungen der Gerichte

BSG – Urteil, B 11 AL 52/07 R vom 29.10.2008

Ist die Vereinbarung einer wöchentlichen Arbeitszeit von vornherein auf eine Überschreitung der Zeitgrenze von weniger als 15 Stunden angelegt, handelt es sich um keine kurzzeitige Beschäftigung.

BSG – Urteil, B 7a AL 16/05 R vom 13.07.2006

Die Wirkung der Arbeitslosmeldung erlischt mit der Aufnahme einer nichtangezeigten Beschäftigung (Schwarzarbeit), soweit durch diese Beschäftigung die Arbeitslosigkeit des Antragstellers entfällt, ohne dass es auf den zeitlichen Umfang der Beschäftigung ankommt.

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