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Nichtmitteilung der Beschäftigungsaufnahme

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SGB III
Schlagworte:	Wegfall der Arbeits- bzw Beschäftigungslosigkeit - Überschreitung der Kurzzeitigkeitsgrenze des § 118 Abs 2 SGB III - Prognoseentscheidung - Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung - Nichtmitteilung der Beschäftigungsaufnahme
Stichwort:	Nichtmitteilung der Beschäftigungsaufnahme
Leitsatz:	Ist die Vereinbarung einer wöchentlichen Arbeitszeit von vornherein auf eine Überschreitung der Zeitgrenze von weniger als 15 Stunden angelegt, handelt es sich um keine kurzzeitige Beschäftigung.
Volltext: BSG - Urteil, B 11 AL 52/07 R

Rechtsgebiete:	SGB III, ErreichbAnO
Schlagworte:	Wegfall der Arbeitslosigkeit wegen fehlender Erreichbarkeit, Auslandsfahrt eines Reisebusfahrers, Nichtmitteilung der Beschäftigungsaufnahme, Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung
Stichwort:	Nichtmitteilung der Beschäftigungsaufnahme
Leitsatz:	Die Wirkung der Arbeitslosmeldung erlischt mit der Aufnahme einer nichtangezeigten Beschäftigung (Schwarzarbeit), soweit durch diese Beschäftigung die Arbeitslosigkeit des Antragstellers entfällt, ohne dass es auf den zeitlichen Umfang der Beschäftigung ankommt.
Volltext: BSG - Urteil, B 7a AL 16/05 R