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JuraForum.deUrteileSchlagwörterNNichthaftsachen 

Nichthaftsachen

Entscheidungen der Gerichte

OLG-HAMM – Beschluss, 2 OBL 57/05 vom 20.10.2005

Haftsachen haben Vorrang vor Nichthaftsachen.

OLG-HAMM – Beschluss, 3 OBL 90/05 vom 15.12.2005

Wird in einer eröffneten Sache mit der Terminierung ohne sachlichen Grund mehr als einen Monat gewartet, stellt das einen Verstoß gegen den in Haftsachen geltenden Beschleunigungsgrundsatz dar. Haftsachen haben zudem Vorrang vor Nichthaftsachen.

OLG-STUTTGART – Beschluss, 2 HEs 37 - 39/11; 2 HEs 37/11; 2 HEs 38/ vom 21.04.2011

Die Fortdauer der Untersuchungshaft ist nicht gerechtfertigt, wenn hinreichend deutlich absehbar ist, dass das Verfahren nicht mit der in Haftsachen gebotenen Beschleunigung weiterbetrieben werden kann, auch wenn bisher keine Verfahrensverzögerungen eingetrerten sind (Anschluss an BVerfG, Beschluss vom 19.09.2007, 2 BvR 1850/07).


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