Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileSchlagwörterNnicht offen ermittelnder Polizeibeamter 

nicht offen ermittelnder Polizeibeamter – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „nicht offen ermittelnder Polizeibeamter“.

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 3 A 10045/08.OVG vom 06.05.2008

Erkenntnisse aus einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren, die durch den Einsatz nicht offen ermittelnder Polizeibeamter (noeP) gewonnen wurden, sind im behördlichen und gerichtlichen Disziplinarverfahren grundsätzlich verwertbar.


Weitere Begriffe


Nachrichten zum Thema
  • Universität Oldenburg – 40 Jahre offen für neue Wege (22.11.2013, 14:10)
    Die Carl von Ossietzky Universität Oldenburg wird 40 Jahre alt. Dieses besondere Ereignis nimmt die Universität zum Anlass, unter dem Motto „40 Jahre offen für neue Wege“ bis zum Dezember 2014 zahlreiche Veranstaltungen für die interessierte...
  • EU-Projekt »digital.me« legt Quelltext offen (24.09.2013, 10:10)
    Mehr Kontrolle für den Nutzer von Social MediaIm EU-Projekt »digital.me« entwickelt das Fraunhofer IAO gemeinsam mit sieben Partnern aus Forschung und Industrie ein System für nutzerkontrollierte soziale Netzwerke und Dienste, das mehrere...
  • Schicksal zur Hochschulfusion weiter offen (20.06.2013, 16:10)
    Eilantrag der BTU Cottbus vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg erfolglosDer Antrag der BTU Cottbus auf Erlass einer einstweiligen Anord-nung, das zum 1. Juli 2013 angeordnete Inkrafttreten des „Geset-zes zur Neustrukturierung der...
  • Kommentar: Ehegattensplitting – Angekündigte gesetzliche Regelung lässt viele Fragen offen (07.06.2013, 14:10)
    Kommentar von Maria Wersig zum angekündigten Gesetz zur Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe im Einkommensteuerrecht (Ehegattensplitting). Wersig promovierte an der Universität Hildesheim 2013 über die Reform des...
  • Juristen steht die Welt offen (03.06.2013, 11:10)
    Die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Uni Jena veranstaltet am 7. Juni den 1. KarrieretagAuf die Frage nach Berufen für Juristen fallen den meisten wohl auf Anhieb Notar, Anwalt und Richter ein. Doch die beruflichen Chancen für Juristen sind...
  • BildRechtmäßigkeit der Lkw-Mautsätze weiter offen (31.05.2013, 12:28)
    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Rechtsstreit um die Rechtmäßigkeit der Lkw-Mautsätze nach der vom 1. Juli 2003 bis zum 31. August 2007 geltenden Verordnung zur Festsetzung der Höhe der Autobahnmaut (Mauthöheverordnung) erneut an...
  • Bild"Babyklappen weiter offen halten!" (24.04.2013, 12:04)
    Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk fordert den Bundesgesetzgeber auf, die Babyklappen weiter offen zu halten. "Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, wenn der Gesetzgeber Müttern in verzweifelter Situation jetzt die Möglichkeit der...
  • BildBGH: Streit um internetbasierte Videorekorder bleibt offen (12.04.2013, 09:16)
    Karlsruhe (jur). Der Streit um sogenannte internetbasierte Videorekorder für Fernsehsendungen bleibt weiter offen. Entsprechende Dienstleister greifen zwar in die Urheberrechte der Sendeanstalten ein, sie könnten aber einen Anspruch haben, dass...
  • BildMilitär-Musik muss jedem Geburtsjahrgang offen stehen (14.12.2012, 11:53)
    Die Bundeswehr darf die Bewerbung für die Umwandlung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit in das eines Berufssoldaten im Militärmusikdienst nicht von der Zugehörigkeit zu bestimmten Geburtsjahrgängen abhängig machen. Das hat das...
  • BildPolizeibeamter hat keinen Anspruch auf Viagra bei Impotenz (17.12.2007, 16:51)
    Das hat das Verwaltungsgericht Stuttgart mit Urteil vom 21.11.2007 entschieden und die Klage eines Polizeibeamten gegen das Land Baden-Württemberg auf Gewährung von Heilfürsorge in Höhe von 164,12 € für Viagra abgewiesen. Die Heilfürsorge ist...

Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Urteile nach Rechtsgebieten

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: