JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > N > nicht behandelbarer Krankheit

nicht behandelbarer Krankheit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwGO, AuslG
Schlagworte:	Sicherungsfähigkeit eines Anspruchs, auf ermessensfehlerfreie Entscheidung, Antrag bei der Behörde, Vorwegnahme der Hauptsache, Duldung als Sicherungsinstrument, Abschiebungshindernis wegen im Zielstaat, nicht behandelbarer Krankheit
Stichwort:	nicht behandelbarer Krankheit
Leitsatz:	Der bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG bestehende Anspruch des Ausländers auf eine fehlerfreie Ermessensentscheidung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) ist nach den vom Senat in seinem Beschluss vom 10.3.2000 - 13 S 1026/99 - (InfAuslR 2000, 378) dargelegten Grundsätzen durch einstweilige Anordnung sicherungsfähig.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 13 S 2540/99

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/nicht-behandelbarer-krankheit