JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > N > neues Pflichtversicherungsverhältnis bei Wechsel des Arbeitnehmers aus einem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis in "Kurzarbeit Null" bei einer Auffanggesellschaft
| Rechtsgebiete: | AFG, GG, SGB III, SGB IV, SGB V |
| Schlagworte: | Krankengeld, Berechnung, neues Pflichtversicherungsverhältnis bei Wechsel des Arbeitnehmers aus einem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis in "Kurzarbeit Null" bei einer Auffanggesellschaft, Bemessung des Regelentgelts für die Krankengeldberechnung nach dem "Struktur-Kurzarbeitergeld", Verfassungsmäßigkeit |
| Stichwort: | neues Pflichtversicherungsverhältnis bei Wechsel des Arbeitnehmers aus einem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis in "Kurzarbeit Null" bei einer Auffanggesellschaft |
| Leitsatz: | 1. Wechselt ein Arbeitnehmer aus einem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis in "Kurzarbeit Null" bei einer Auffanggesellschaft, um "Struktur-Kurzarbeitergeld" zu erhalten, entsteht ein neues Pflichtversicherungsverhältnis, zumindest aber ändert sich das bisherige Versicherungsverhältnis wesentlich. 2. Beziehen Versicherte bei "Kurzarbeit Null" in einer Auffanggesellschaft "Struktur-Kurzarbeitergeld", bemisst sich hiernach das Regelentgelt für die Krankengeldberechnung. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 1 KR 9/06 R | |
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