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neue Behandlungsmethode

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SGB V, PsychThG, HeilMRL, PsychThRL, GG
Schlagworte:	Krankenversicherung, neuropsychologische Therapie gehörte in 2003/2004 nicht zum Leistungskatalog, Voraussetzungen für Kostenerstattungsanspruch, neue Behandlungsmethode, Erlaubnisvorbehalt, krankenversicherungsrechtlich auszufüllender Rechtsbegriff, Leistungspflicht im Rahmen der stationären Versorgung, keine Übertragbarkeit auf ambulante Versorgung, keine Ausdehnung der BVerfG-Entscheidung vom 6.12.2005 auf weitläufigere Bereiche
Stichwort:	neue Behandlungsmethode
Leitsatz:	Die neuropsychologische Therapie gehörte in den Jahren 2003/2004 nicht zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung.
Volltext: BSG - Urteil, B 1 KR 3/06 R

Rechtsgebiete:	SGB V, BUBRL-Ä, EBM-Ä, GG
Schlagworte:	Krankenversicherung - neue im Ausland <USA> angewandte Behandlungsmethode <hier - interstitielle Brachytherapie mit Permanent-Seeds bei Prostatakarzinom> - erstmalige Publizierung relevanter Daten für Abschätzung der Langzeitprognose vor ein bis fünf Jahren vor Behandlungsbeginn - kein Systemmangel wegen Untätigkeit des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen - neue Behandlungsmethode - Erlaubnisvorbehalt - Nichtanwendung der Rechtsprechung des BVerfG vom 6.12.2005
Stichwort:	neue Behandlungsmethode
Leitsatz:	Wurden relevante Daten für die Abschätzung der Langzeitprognose bei einer neuen, in den USA bereits angewandten Behandlungsmethode (hier: interstitielle Brachytherapie mit Permanent-Seeds bei Prostatakarzinom) erstmals ein bis fünf Jahre vor der Behandlung eines Versicherten publiziert, kann allein aus dem Zeitablauf ein Systemmangel wegen Untätigbleibens des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen nicht hergeleitet werden.
Volltext: BSG - Urteil, B 1 KR 12/05 R