Impressum | Disclaimer | Anmeldung / Login
 

JuraForum.deUrteileSchlagwörterNNetzzusammenhang 

Netzzusammenhang

Entscheidungen der Gerichte

SAECHSISCHES-OVG – Urteil, 5 B 304/04 vom 22.02.2006

1. Die Verkehrsbedeutung einer öffentlichen Straße i.S.d. § 3 Abs. 1 SächsStrG beurteilt sich nach der Bedeutung der Straße im Verkehr, also nach ihrer Funktion im Gesamtstraßennetz.

2. Staatsstraßen i.S.d. § 3 Abs. 1 Nr. 1 SächsStrG sind Straßen, die innerhalb des Freistaates Sachsen untereinander oder zusammen mit Bundesfernstraßen ein Verkehrsnetz bilden (Netzzusammenhang).

3. Die Funktion der Staatsstraßen wird dadurch bestimmt, dass sie innerhalb dieses Netzzusammenhangs dem Durchgangsverkehr dienen oder zu dienen bestimmt sind.

4. Eine nur einseitig an das Verkehrsnetz angebundene Straße (Stichstraße) schließt ihre Verknüpfung mit dem Verkehrsnetz nicht aus.

5. Der auf einer Stichstraße stattfindende überregionale Zu- und Abfahrtsverkehr ist Durchgangsverkehr i.S.d. § 3 Abs. 1 Nr. 1 SächsStrG.

THUERINGER-OVG – Urteil, 2 KO 17/04 vom 22.12.2004

Die Verkehrsbedeutung einer Landesstraße ergibt sich aus ihrer tatsächlichen oder beabsichtigten Funktion im Gesamtstraßennetz, den überregionalen Durchgangsverkehr aufzunehmen. Dabei sind für die Einstufung einer Straße als überörtlich die Netzfunktionen des Verkehrsweges sowie die hierauf stattfindenden Verkehrsvorgänge von Bedeutung, die nicht durch den Ort selbst ausgelöst werden, dessen Ortslage der Verkehrsweg durchquert.

Das Thüringer Straßenrecht vermittelt jeder Gemeinde und jedem räumlich getrennten Ortsteil einer Gemeinde einen Anspruch darauf, durch eine klassifizierte Straße (Bundes-, Landes- oder Kreisstraße) erschlossen zu sein. Dieser Anspruch begrenzt sich aber darauf, dass die Gemeinde bzw. der Ortsteil an einem Punkt an das überörtliche Straßennetz anknüpft.

Dem überörtlichen Verkehr kommt nur eine bestimmende Funktion zu, wenn er einen wesentlichen Teil der Nutzung der streitgegenständlichen Straße ausmacht und nicht nur vorübergehender Natur ist.

Weitere Begriffe

Gesetze

Sie lesen gerade das Thema "Netzzusammenhang - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2013

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum