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Nebenstrafe Strafe

Entscheidungen der Gerichte




OLG-CELLE – Urteil, 31 Ss 21/08 vom 17.09.2008

Rechtsgebiete:StGB, StPO
Stichwort:Nebenstrafe Strafe
Leitsatz:Zur Verhältnismäßigkeit der Einziehung eines Computers und der rechtlichen wie tatsächlichen Möglichkeit einer nachhaltigen Datenlöschung.
Volltext: OLG-CELLE - Urteil, 31 Ss 21/08



OLG-HAMM – Urteil, 28 U 71/07 vom 13.03.2008

Rechtsgebiete:ZPO, EGZPO, BGB, BRAGO, StPO
Stichwort:Nebenstrafe Strafe
Volltext: OLG-HAMM - Urteil, 28 U 71/07

BGH – Beschluss, 4 StR 468/07 vom 08.01.2008

Rechtsgebiete:StGB
Stichwort:Nebenstrafe Strafe
Leitsatz:Der Verlust der Amtsfähigkeit kann auch dann angeordnet werden, wenn wegen mehrerer Delikte aus dem Katalog des § 358 StGB auf eine Gesamtfreiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten erkannt wurde.
Volltext: BGH - Beschluss, 4 StR 468/07

OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ss 224/07 vom 23.07.2007

Rechtsgebiete:StGB
Schlagworte:Fahrverbot, Verhängung, langer Zeitablauf, Warnungsfunktion, Besinnungsfunktion
Stichwort:Nebenstrafe Strafe
Leitsatz:Das Fahrverbot kann seine Warnungs- und Besinnungsfunktion das Fahrverbot - auch im Hinblick auf seinen Strafcharakter - nur dann erfüllen, wenn es sich in einem angemessenen zeitlichen Abstand zur Tat auf den Täter auswirkt.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 224/07


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