Naturpark

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwGO, BauGB, ThürNatG
Schlagworte:	Einstweilige Anordnung, Normenkontrollverfahren, Veränderungssperre, Positive Planungsabsicht, Verhinderungsplanung, Windkraftanlagen, Naturpark
Stichwort:	Naturpark
Leitsatz:	Zu den Mindestanforderungen an die gemeindlichen Planungsabsichten bei Erlass einer Veränderungssperre. Keine Veränderungssperre zur Sicherung einer von der Gemeinde erstrebten Ausweitung eines Naturparks.
Volltext: THUERINGER-OVG - Beschluss, 1 EN 712/08

Rechtsgebiete:	LPlG, ROG, BauG, BauGB, LPflG, VwVfG, VwGO
Schlagworte:	Raumordnungsplan, regionaler Raumordnungsplan, Windenergie, Windkraft, Windenergieanlage, Windkraftanlage, Ziel der Raumordnung, Zielabweichung, Zielabweichungsverfahren, Zieländerung, Zieländerungsverfahren, Gemeinde, Verwaltungsakt, Verpflichtungsklage, Bescheidungsklage, Befreiung, Naturpark, Befreiungslage, Tatsache, geänderte Tatsache, Erkenntnis, geänderte Erkenntnis, Grundzüge der Planung, Grundzüge, Planung, Ausschlussgebiet, Vorranggebiet, landespflegerischer Planungsbeitrag
Stichwort:	Naturpark
Leitsatz:	Die Entscheidung der zuständigen Landesplanungsbehörde über den Antrag einer Gemeinde auf Zulassung einer Abweichung von Zielen der Raumordnung zur Durchführung eines Vorhabens auf dem Gemeindegebiet stellt einen mit der Verpflichtungsklage zu erstreitenden Verwaltungsakt dar. Das Erfordernis geänderter Tatsachen oder Erkenntnisse als Voraussetzung einer Zielabweichung gemäß § 10 Abs. 6 Satz 1 LPlG steht mit der rahmenrechtlichen Regelung des § 11 Satz 1 ROG in Einklang. Zur Abweichung von einem im regionalen Raumordnungsplan mit Zielcharakter festgesetzten Ausschlussgebiet für die Windenergie bei nachträglicher Befreiung von den Verboten einer Naturparkverordnung.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 10343/06.OVG

Rechtsgebiete:	BauGB, VwGO
Schlagworte:	Windenergieanlage, Windkraftanlage, Landschaftspflege, Belange der Landschaftspflege, Landschaftsbild, Landschaftsschutz, Naturpark, Naturpark Pfälzerwald, Schutzzweck, Beeinträchtigung, Befreiung, Urteil, Tenor, Verkündung, Zustellung, Geschäftsstelle
Stichwort:	Naturpark
Leitsatz:	1. Zur Beeinträchtigung des Schutzzwecks der Landesverordnung über den "Naturpark Pfälzerwald" durch Windenergieanlagen (hier Standort am östlichen Haardtrand). 2. Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen ein statt der Verkündung zugestelltes Urteil auf einem Verstoß gegen § 116 Abs. 2 VwGO (Zweiwochenfrist für die Niederlegung des Tenors bei der Geschäftsstelle) beruhen kann.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 8 A 10564/03.OVG