JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > N > Naturhaushalt
| Rechtsgebiete: | BauGB, BNatSchG |
| Schlagworte: | Vorausleistungen, Erschließungsbeitrag, endgültige Herstellung, Herstellung, Grunderwerb, Ausgleichsmaßnahme, Eingriff, Naturhaushalt, erhebliche Beeinträchtigung, Beeinträchtigung |
| Stichwort: | Naturhaushalt |
| Leitsatz: | Für die Rechtmäßigkeit der Erhebung von Vorausleistungen auf Erschließungsbeiträge kommt es nicht auf die Durchführung naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen und damit nicht auf die Erfüllung der Anforderungen des § 125 Abs. 2 BauGB an. Dies gilt auch dann, wenn die Gemeinde die Erforderlichkeit von Ausgleichsmaßnahmen rechtsirrig verneinen sollte (im Anschluss an BVerwGE 97, 62 [67f]; OVG RP, Urteil vom 22. Januar 2002 - 6 A 11252/01.OVG -, veröffentlicht in ESOVG). |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 6 A 10138/09.OVG | |
| Rechtsgebiete: | GG, BNatSchG, LNatSchG, LPflG, VwVfG |
| Schlagworte: | Auflage, Ausnahmevorschrift, Baumbeseitigungsverbot, Baumbestand, Baumfällgenehmigung, Baumschutz, Baumschutzsatzung, Baumschutzverordnung, Beanstandungsklage, Begründungsmangel, Bestimmtheit, Bestimmtheitsgebot, Beurteilungsspielraum, Ermächtigungsgrundlage, Ermessen, Ersatzbaum, Ersatzgeld, Ersatzzahlung, Ersatzzahlungsauflage, Ersatzpflanzung, Funktionsleistung, Grundstücksnutzung, Landschaftsbestandteil, geschützter Landschaftsbestandteil, Musterbaumschutzsatzung, Nebenbestimmung, Naturhaushalt, Normverwerfungskompetenz, Rechtsverordnung, Widerspruchsbescheid |
| Stichwort: | Naturhaushalt |
| Leitsatz: | 1. Das Landesnaturschutzgesetz lässt ebenso wie zuvor das Landespflegegesetz Einschränkungen vom Beseitigungsverbot in Baumschutzverordnungen und -satzungen nicht nur aus Gründen der Verkehrssicherheit, sondern auch zur Ermöglichung sonst zulässiger (baulicher) Grundstücksnutzungen zu (§ 23 Abs. 2 Satz 1 LNatSchG). 2. Die Baumfällgenehmigung darf mit der Auflage zu Ersatzpflanzungen oder Ersatzzahlungen verknüpft werden. 3. Die Anknüpfung der Ersatzmaßnahmen an die "Funktionsleistung des entfernten Baumes" ist hinreichend bestimmbar, verlangt allerdings eine für den Bürger nachvollziehbare Begründung im jeweiligen Genehmigungsbescheid. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 10976/07.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BNatSchG, NatSchG |
| Schlagworte: | Ausgleichsmaßnahme, Ersatzmaßnahme, Naturhaushalt, Funktionen, Gleichartigkeit, Gleichwertigkeit, Wiederherstellung, Eingriffsort, Fauna, Eingriffskonzept, Ausgleichskonzept, Einschätzungsprärogative, Vertretbarkeit, Messe, Landesmesse |
| Stichwort: | Naturhaushalt |
| Leitsatz: | 1. Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft zielen auf eine gleichartige und gleichwertige Wiederherstellung der gestörten Funktionen des Naturhaushalts oder des Landschaftsbildes in räumlich-funktionalem Zusammenhang mit dem Eingriffsort (wie BVerwG, Urteil vom 27.10.2000 - 4 A 18/99 -, BVerwGE 112, 140). 2. Geht es um den Ausgleich von Eingriffen in die Fauna, muss der räumlich-funktionale Zusammenhang zwischen Maßnahme und Eingriffsort qualitativ so beschaffen sein, dass er auch den typischen Lebensraum oder "alltäglichen Aktionsradius" der geförderten Population umfasst (hier: Maßnahmen zugunsten der ackerspezifischen Laufkäferfauna). |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 8 S 1269/04 | |
| Rechtsgebiete: | BNatSchG, FStrG, SächsNatSchG |
| Schlagworte: | Straßenplanung, Planfeststellung, Vermeidungsgebot, Eingriff, Natur und Landschaft, Naturhaushalt, Leistungs- und Funktionsfähigkeit des -, Entwicklungspotenzial, Überführungsbauwerk, Spannweite, lichte Weite |
| Stichwort: | Naturhaushalt |
| Leitsatz: | Das naturschutzrechtliche Vermeidungsgebot schützt nicht nur den aktuellen Zustand eines Lebensraumes, sondern auch künftige naturräumliche Entwicklungen, soweit deren Eintritt tatsächlich zu erwarten ist. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 4 A 11.04 | |
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