Nachweis der

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	PBefAusglV, PBefG
Schlagworte:	Ausbildungsverkehr, im - geleistete Personen-Kilometer, Personen-Kilometer, im Ausbildungsverkehr geleistete -, Reiseweite, durchschnittliche mittlere -, mittlere Reiseweite, durchschnittliche -, Strecken-Tarif, genehmigter -, genehmigter Strecken-Tarif, Zonentarif, "Aufsammelverkehr" im Ausbildungsverkehr, Umwegfahrten im Ausbildungsverkehr, Straßenentfernung, Linienführung, genehmigte -, genehmigte Linienführung, Nachweis der Abweichung von der mittleren Reiseweite, Abweichung, Nachweis der - von der mittleren Reiseweite, Überlandlinienverkehr, Ortslinienverkehr, Kosten-Unterdeckung.
Stichwort:	Nachweis der
Leitsatz:	Bei der Ermittlung der im Ausbildungsverkehr geleisteten Personen-Kilometer (§ 45 a Abs. 2 Satz 1 PBefG) sind im Rahmen der "mittleren Reiseweite" (§ 3 Abs. 5 PBefAusglV) grundsätzlich die tatsächlichen Transportleistungen zu berücksichtigen, die Auszubildenden auf der Grundlage der genehmigten Linienführung erbracht werden, auch wenn die gefahrenen Strecken für den einzelnen Fahrgast die günstigste Straßenentfernung übersteigen. Die tatsächlichen Beförderungsstrecken bleiben außer Betracht, wenn genehmigte Streckentarife (§ 39 PBefG) vorliegen, die für das Entgelt eine geringere Streckenleistung zugrunde legen.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 52.01

Rechtsgebiete:	BLV
Schlagworte:	Bewährung auf einem höherwertigen Dienstposten, Dienstposten, Bewährung auf einem höherwertigen -, Eignung, Nachweis der - für einen höherwertigen Dienstposten in einer Erprobungszeit, Erprobungszeit, Nachweis der Eignung für einen höherwertigen Dienstposten in einer -.
Stichwort:	Nachweis der
Leitsatz:	Leitsatz: Die Entscheidung des Dienstherrn darüber, ob ein Beamter seine Eignung für einen ihm vorläufig übertragenen höherbewerteten Dienstposten in der Erprobungszeit nachgewiesen hat, ist ein Akt wertender Erkenntnis des für die Beurteilung zuständigen Organs. Die Feststellung der Nichteignung kann gerichtlich nur auf Verfahrensfehler, die Einhaltung vom Dienstherrn erlassener Beurteilungsrichtlinien und daraufhin überprüft werden, ob der Begriff der Eignung oder die gesetzlichen Grenzen der Beurteilungsermächtigung verkannt worden sind, ob der Beurteilung ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt, allgemeingültige Bewertungsmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind. Urteil des 2. Senats vom 10. Februar 2000 - BVerwG 2 A 10.98 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 A 10.98