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JuraForum.deUrteileSchlagwörterNNachverdichtung 

Nachverdichtung

Entscheidungen der Gerichte

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 1 C 10634/07.OVG vom 28.01.2008

1. Ein Bebauungsplan ist nicht deshalb aus formellen Gründen nichtig, weil im Verfahren zu seiner Aufstellung ausgeschlossene Gemeinderatsmitglieder mitgewirkt haben (im Anschluss an BVerwGE 79, 200; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.11.1988 - 10 C 8/88 -).

2. Aus § 1 Abs. 6 Nr. 3 BauGB lässt sich der städtebauliche Belang, Kinderspielplätze dort vorzuhalten, wo ansonsten ein Spielen im Freien unter zumutbaren Bedingungen nicht möglich ist, entnehmen; es genügt aber, dass Spielplätze in fußläufiger Entfernung der Wohnhäuser angelegt werden.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 KN 74/05 vom 24.04.2007

Zu den Abwägungsanforderungen an einen Bebauungsplan, durch den innerhalb eines bereits (teilweise) bebauten Straßengevierts eine sogen. Nachverdichtung zugelassen wird und an den sich ein Umlegungsverfahren anschließen soll.

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