Nachverdichtung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwGO, BauGB, LBauO
Schlagworte:	Normenkontrollantrag, Bebauungsplan, Bebauungsplanänderung, Grünfläche, Kinderspielplatz, Aufstellungsbeschluss, Ausschließungsgrund, Mitwirkung, Erforderlichkeit, Abwägungsgebot, Nachverdichtung, Umweltschutz
Stichwort:	Nachverdichtung
Leitsatz:	1. Ein Bebauungsplan ist nicht deshalb aus formellen Gründen nichtig, weil im Verfahren zu seiner Aufstellung ausgeschlossene Gemeinderatsmitglieder mitgewirkt haben (im Anschluss an BVerwGE 79, 200; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.11.1988 - 10 C 8/88 -). 2. Aus § 1 Abs. 6 Nr. 3 BauGB lässt sich der städtebauliche Belang, Kinderspielplätze dort vorzuhalten, wo ansonsten ein Spielen im Freien unter zumutbaren Bedingungen nicht möglich ist, entnehmen; es genügt aber, dass Spielplätze in fußläufiger Entfernung der Wohnhäuser angelegt werden.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 1 C 10634/07.OVG

Rechtsgebiete:	BauGB, GG
Schlagworte:	Abwägungsgebot, Boden, sparsamer Umgang, Nachverdichtung, Umlegung, Bebauungsplan und Nachverdichtung
Stichwort:	Nachverdichtung
Leitsatz:	Zu den Abwägungsanforderungen an einen Bebauungsplan, durch den innerhalb eines bereits (teilweise) bebauten Straßengevierts eine sogen. Nachverdichtung zugelassen wird und an den sich ein Umlegungsverfahren anschließen soll.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 KN 74/05