JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > N > nachträgliche
| Rechtsgebiete: | SG, WDO, VwGO |
| Schlagworte: | Bundeswehr, Entlassung, fristlose, Gefahr, ernstliche, Ordnung, militärische, Prognose, objektiv, Prognose, nachträgliche, Prognose, objektiv, nachträgliche, Soldat, Zeit, auf |
| Stichwort: | nachträgliche |
| Leitsatz: | 1. Zu den Voraussetzungen, nach denen ein Soldat auf Zeit während der ersten vier Dienstjahre gemäß § 55 Abs. 5 SG fristlos entlassen werden kann. 2. Verneinung der ernstlichen Gefährdung der militärischen Ordnung. 3. Die Bindungswirkung nach § 145 Abs. 2 WDO der nach der WDO ergangenen Entscheidungen der Disziplinarvorgesetzten und der Wehrdienstgerichte erfasst allein den Entscheidungsausspruch selbst. Demgegenüber ordnet § 145 Abs. 2 WDO keine Bindung an Tatsachenfeststellungen an. 4. Parallelentscheidungen vom 23. April 2009 in den Verfahren 1 L 30/09 und 1 L 31/09. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 1 L 29/09 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Pflichtverteidigerbeiordnung, nachträgliche, Unzulässigkeit |
| Stichwort: | nachträgliche |
| Leitsatz: | Eine nachträgliche und mit Rückwirkung einhergehende Bestellung als Pflichtverteidiger kommt nicht in Betracht. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ws 181/08 | |
| Rechtsgebiete: | AtG |
| Schlagworte: | Auflage, nachträgliche, Störfall, Auslegungsstörfall, Störfallbeherrschung, Nachweis, Informationspflicht, Projektplan, Anforderungen, sicherheitsspezifische, Grenzwerte, Maße, Betriebsgenehmigung, atomrechtliche, Anlagengenehmigung, atomrechtliche, Betriebshandbuch, Sicherheitsspezifikation, Aufsicht, atomrechtliche, Regelungen, abstrakte, Bestimmtheit, hinreichende, Verhältnismäßigkeit, Übermaßverbot |
| Stichwort: | nachträgliche |
| Leitsatz: | 1. Eine Auflage, die zur Einstellung des Betriebs einer Kernenergieanlage verpflichtet, muss für den Betreiber deutlich erkennen lassen, wann und unter welchen Voraussetzungen diese Pflicht ausgelöst wird. 2. Wird in einer Auflage unabhängig von der Schwere der Überschreitung und der Bedeutung eines nicht eingehaltenen Kontrollwerts pauschal die sofortige Einstellung des Betriebs einer Kernenergieanlage verfügt, ist dies unverhältnismäßig. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 7 C 38.07 | |
| Rechtsgebiete: | NBG, NLVO, VwGO |
| Schlagworte: | Änderung, nachträgliche, Anforderungsprofil, Beurteilung, Eignungsprognose, Konkurrentenstreit |
| Stichwort: | nachträgliche |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 ME 108/08 | |
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