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JuraForum.deUrteileSchlagwörterNNachlässigkeit 

Nachlässigkeit

Entscheidungen der Gerichte

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 18 U 127/05 vom 10.04.2006

Zur Zurückweisung neuen Vortrags in der Berufung, der aus Nachlässigkeit nicht bereits in der ersten Instanz gehalten wurde.

OLG-DRESDEN – Beschluss, 11 U 802/02 vom 10.04.2003

Wenn der Bauherr erst sieben Jahre nach Erhalt der Architektenpläne und vier Jahre nach Beginn des Prozesses nur das Architektenhonorar in der Berufungsinstanz zum ersten Mal die Tauglichkeit der Pläne rügt, dann beruht das auf Nachlässigkeit und ist gemäß § 531 II Nr. 3 ZPO nicht zu berücksichtigen.

OLG-DRESDEN – Beschluss, Ss (OWi) 168/03 vom 02.04.2003

Die "Beharrlichkeit" im Sinn von § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG eines Kraftfahrers ist auch bei einer erneuten Geschwindigkeitsüberschreitung um mindestens 26 km/h innerhalb der Jahresfrist des § 4 Abs. 2 BKatV trotz der Indizwirkung dieser Vorschrift grundsätzlich nicht anzunehmen, wenn dieser erneute Verstoß seinerseits bloß auf einem Augenblicksversagen beruht.

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