Nachlässigkeit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	ZPO
Schlagworte:	Vorbringen, Vortrag, Darlegungen, Tatsachenvortrag, Berufung, Nachlässigkeit, Hinweis, Zurückweisung
Stichwort:	Nachlässigkeit
Leitsatz:	Zur Zurückweisung neuen Vortrags in der Berufung, der aus Nachlässigkeit nicht bereits in der ersten Instanz gehalten wurde.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 18 U 127/05

Rechtsgebiete:	ZPO
Schlagworte:	Nachlässigkeit, neues Vorbringen Berufung
Stichwort:	Nachlässigkeit
Leitsatz:	Wenn der Bauherr erst sieben Jahre nach Erhalt der Architektenpläne und vier Jahre nach Beginn des Prozesses nur das Architektenhonorar in der Berufungsinstanz zum ersten Mal die Tauglichkeit der Pläne rügt, dann beruht das auf Nachlässigkeit und ist gemäß § 531 II Nr. 3 ZPO nicht zu berücksichtigen.
Volltext: OLG-DRESDEN - Beschluss, 11 U 802/02

Rechtsgebiete:	StVG, BKatV
Schlagworte:	Fahrverbot, Gleichgültigkeit, Nachlässigkeit
Stichwort:	Nachlässigkeit
Leitsatz:	Die "Beharrlichkeit" im Sinn von § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG eines Kraftfahrers ist auch bei einer erneuten Geschwindigkeitsüberschreitung um mindestens 26 km/h innerhalb der Jahresfrist des § 4 Abs. 2 BKatV trotz der Indizwirkung dieser Vorschrift grundsätzlich nicht anzunehmen, wenn dieser erneute Verstoß seinerseits bloß auf einem Augenblicksversagen beruht.
Volltext: OLG-DRESDEN - Beschluss, Ss (OWi) 168/03