Nachentschluss

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AufenthG, AufenthV
Schlagworte:	Aufenthaltserlaubnis, Nachentschluss
Stichwort:	Nachentschluss
Leitsatz:	Zur Beachtlichkeit eines sog. Nachentschlusses.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 13 ME 131/08

Rechtsgebiete:	AufenthG, AufenthV
Schlagworte:	Nachentschluss, Eheschließung, Aufenthaltszweck, Visum
Stichwort:	Nachentschluss
Leitsatz:	Bei § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG (Erforderlichkeit eines Visums) kommt es nicht auf den bei der Einreise beabsichtigten, sondern auf den mit dem aktuellen Antrag verfolgten Aufenthaltszweck an (im Anschluss an VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 14.03.2006 - 11 S 1797/05). Die Frage, ob ein sog. Nachentschluss vorliegt, kann jedoch für die Ermessensausübung nach § 5 Abs. 2 Satz 2 AufenthG von Bedeutung sein. Zur Gültigkeit ausländischer Eheschließungen (hier: Dänemark).
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 13 S 389/06