JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > N > Nachbarrecht
| Rechtsgebiete: | WEG |
| Schlagworte: | Sondernutzungsrecht, Gebrauchsregelung |
| Stichwort: | Nachbarrecht |
| Leitsatz: | Die Wohnungseigentümer können im Einzelfall durch Stimmenmehrheit eine Gebrauchsregelung treffen, nach der eine im Sondernutzungsrecht eines einzelnen Wohnungseigentümers stehende Gemeinschaftsfläche im Notfall als Fluchtweg genutzt werden kann. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, I-15 Wx 288/08 | |
| Rechtsgebiete: | EGZPO, HessSchlG |
| Stichwort: | Nachbarrecht |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BGH - Urteil, V ZR 69/08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Stichwort: | Nachbarrecht |
| Leitsatz: | 1. Geht von einem Grundstück niederfrequenter Schall (sog. Infraschall) aus, kann der Eigentümer eines anderen Grundstücks Unterlassung oder Beseitigung von Emissionen verlangen, wenn die durch diese hervorgerufenen Beeinträchtigungen nicht nur unwesentlich sind. 2. Bestehen keine gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Auswirkungen von Emissionen, hat Derjenige, der einen Unterlassungsanspruch aus §§ 906, 1004 BGB geltend macht, den Kausalitätsbeweis der Beeinträchtigung nicht geführt, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass die behaupteten Beeinträchtigungen auch andere Ursachen haben können. 3. Sind wissenschaftliche Zusammenhänge noch weitgehend unerforscht, ist es nicht Aufgabe der Tatsachengerichte, neuen wissenschaftlichen Theorien zum Durchbruch zu verhelfen. |
| Volltext: OLG-ROSTOCK - Urteil, 3 U 3/08 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauO NRW |
| Stichwort: | Nachbarrecht |
| Leitsatz: | Die Einhaltung der Abstandflächen nach § 6 BauO NRW schließt eine Prüfung des planungsrechtlichen Gebots der Rücksichtnahme weder grundsätzlich noch regelmäßig aus. |
| Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Beschluss, 10 B 1713/08 | |
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