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BVERWG – Urteil, BVerwG 2 C 21.04 vom 23.06.2005

Rechtsgebiete:BBesG, BremLAAufG, BremUnterrichtsverpflichtungs-ErmäßigungsVO, GG, EG-Vertrag
Schlagworte:Lehrer, Arbeitszeit der -, Unterrichtsverpflichtung und Arbeitszeit der -, Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung der -, Arbeitszeit, - der Lehrer, - und Unterrichtsverpflichtung, keine Kürzung der - durch Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung, Unterrichtsverpflichtung, - und Arbeitszeit der Lehrer, Ermäßigung der - keine Kürzung der Arbeitszeit, Anrechung der Wahrnehmung besonderer schulischer Aufgaben auf die -, nach dem Umfang der Teilzeitbeschäftigung errechnete Ermäßigung der -, Anrechnung, - der Wahrnehmung besonderer schulischer Aufgaben auf die Unterrichtsverpflichtung, - und Verkürzung der Arbeitszeit der Lehrer, Teilzeitbeschäftigung, Maß der Unterrichtsermäßigung bei -, nach dem Umfang der - errechnete Unterrichtsermäßigung
Stichwort:nach dem Umfang der
Leitsatz:Durch eine älteren Lehrern gewährte Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung wird nicht ihre Arbeitszeit gekürzt.

Ist einem teilzeitbeschäftigten Lehrer die gesetzliche Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung lediglich pauschal und nicht in einem nach dem Maß seiner Teilzeitbeschäftigung errechneten Umfang gewährt worden, besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Vergütung wegen eines zusätzlichen Dienstes.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 21.04




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