Mutterschutzrecht

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	MuSchG, SGB VII, BKV
Schlagworte:	Berufskrankheit, Risiko der Entstehung einer -, Beschäftigungsverbot, mutterschutzrechtliches -, Erzieherin, Mumpserkrankung als Berufskrankheit, Gefährdung, erhöhte - für werdende Mutter, Infektionsgefahr, besondere -, Infektionskrankheit als Berufskrankheit, Mutterschutzrecht, Beschäftigungsverbot
Stichwort:	Mutterschutzrecht
Leitsatz:	Eine in einem Kindergarten als Erzieherin tätige werdende Mutter, die nicht über Mumps-Antikörper verfügt, ist aufgrund ihrer Tätigkeit der Gefahr, sich mit Mumps zu infizieren, im Sinne der Nummer 3101 der Anlage zu § 1 Berufskrankheiten-Verordnung besonders ausgesetzt. Dieses Risiko der Entstehung einer Berufskrankheit bewirkt nach § 4 Abs. 2 Nr. 6 2. Alternative MuSchG ein mutterschutzrechtliches Beschäftigungsverbot.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 11.04

Rechtsgebiete:	VwGO, VwZG, MuSchG, SGB VII, Berufskrankheiten-Verordnung
Schlagworte:	Mutterschutzrecht, Mutterschutzgesetz, Beschäftigungsverbot, Berufskrankheit, Gefahr, Schwangerschaft, Leibesfrucht, Mumps, Mutterschutz, Mutter, Beschäftigung, Beruf, Krankheit, Kinderkrankheit, Kind, Kindergarten, Erzieherin, Kindergärtnerin, Beschäftigung, Verbot
Stichwort:	Mutterschutzrecht
Leitsatz:	Die Krankheit Mumps stellt bei Erzieherinnen, die in Kindergärten arbeiten, eine Berufskrankheit dar, die bei Fehlen hinreichender Antikörper zu einem mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbot führt.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 12 A 10856/03.OVG