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Multibarrierenkonzept

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	KrW-/AbfG, DepV, AbfAblV
Schlagworte:	Klärschlammdeponie, Mineralstoffdeponie, Planfeststellungsbeschluss, Zuordnungswert, Deponieverordnung, unmittelbare Wirkung, Vorsorgeanforderung, Bestandsschutz, Altdeponie, Abfallbeseitigung, gemeinwohlverträgliche, geologische Barriere, Basisabdichtungssystem, Multibarrierenkonzept, Weiterbetrieb
Stichwort:	Multibarrierenkonzept
Leitsatz:	Die durch die erhöhten Vorsorgeanforderungen der Abfallablagerungsverordnung und der Deponieverordnung begründeten Pflichten wirken auf die Rechtsstellung der Betreiber von Deponien auch dann rechtsgestaltend ein, wenn der Deponiebetrieb unbefristet durch bestandskräftigen Planfeststellungsbeschluss zugelassen wurde. Zum Begriff und zu den Anforderungen einer geologischen Barriere i.S. des § 3 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Anhang 1 Nr. 1 Tabelle 1 DepV.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 7 B 14.04