Monarchisten

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AuslG, GG
Schlagworte:	Iran, Monarchisten
Stichwort:	Monarchisten
Leitsatz:	Auch für iranische Monarchisten gilt, dass sie im Fall einer Rückkehr in den Iran mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit dann gefährdet sind, wenn sie herausgehobene Aktivitäten für die Exilopposition entfalten, d. h. wenn ihre diesbezüglichen Aktivitäten über den Rahmen massentypischer exilpolitischer Proteste hinausgehen und diese Aktivitäten sie als ernsthafte und gefährliche Regimegegner erscheinen lassen.
Volltext: OVG-BREMEN - Urteil, 2 A 478/03.A

Rechtsgebiete:	Ausländergesetz
Schlagworte:	Asylantrag, exilpolitische Betätigung, Iran, Monarchisten, N.I.D.
Stichwort:	Monarchisten
Leitsatz:	Dem Mitglied einer monarchistischen Exilorganisation in Deutschland, wie der "Wächter des Ewigen Iran" - N.I.D. -, droht grundsätzlich auch bei regional hervorgehobener exilpolitischer Betätigung bei einer Rückkehr in den Iran nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit politische Verfolgung. Dies gilt in der Regel auch dann, wenn es aufgrund von Abbildungen oder Namensnennung in öffentlich zugänglichen Medien im Zusammenhang mit exilpolitischen Aktivitäten identifizierbar ist.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 11 UE 254/98.A