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JuraForum.deUrteileSchlagwörterMMolekulare Medizin 

Molekulare Medizin

Entscheidungen der Gerichte

VG-FREIBURG – Urteil, NC 6 K 2025/09 vom 14.02.2012

1. Zur Lehrverpflichtung unbefristet beschäftigter akademischer Mitarbeiter

2. Zur Anrechnung von Lehraufträgen, Titellehre und Drittmittelbediensteten auf das Lehrangebot.

3. Eine Studienordnung ermöglicht nur dann die Ermittlung der für die Berechnung des Dienstleistungsexports erforderlichen Curricularanteile der Lehrveranstaltungen, die für den nicht zugeordneten Studiengang erbracht werden, wenn sie sowohl deren zeitlichen Umfang als auch die Betreuungsrelation festlegt.

4. Auch bezüglich der Betreuungsrelation ist eine umfassende Abwägung durch den Senat als zuständiges Organ der Hochschule und deren Festlegung in der Studienordnung erforderlich.

5. Über den tatsächlich stattfindenden Import hinaus muss kein fiktiver Import angesetzt werden; weder im Hinblick auf ein nicht genutztes Lehrangebot der Lehreinheiten klinisch-theoretische und klinisch-praktische Medizin, noch im Hinblick auf die Regelungen in § 2 Abs. 2 S. 4 und S. 5 ÄAppO.

6. Zur Berücksichtigung des der Vorklinischen Lehreinheit zugeordneten Studiengangs Molekulare Medizin (B.Sc.).

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, NC 9 S 357/10 vom 13.08.2010

1. Die Weiterqualifikation befristet beschäftigter wissenschaftlicher Mitarbeiter über die Promotion hinaus rechtfertigt die Reduzierung der Lehrverpflichtung auf vier Semesterwochenstunden, ohne dass konkrete Ziele der Weiterqualifikation im Einzelnen dargelegt werden müssten.

2. Identische Bezeichnung universitärer Studiengänge - hier: Molekulare Medizin - bedeutet nicht zwingend deren "Gleichartigkeit" oder auch nur "Vergleichbarkeit" im Sinne von § 5 Abs. 4 Satz 4 HZG und § 34 Abs. 1 Satz 6 Nr. 3 LHG. Von maßgebender Bedeutung für eine solche Charakterisierung sind vielmehr die jeweiligen Lehrinhalte und Prüfungsanforderungen, die im jeweils festgesetzten Curricularnormwerte ihren Niederschlag finden.

3. Auch die Prüfungsordnung eines neuen Studienganges ist ein "Datum" im Sinne des § 5 Abs. 2 KapVO VII (in Anschluss an Beschluss vom 12.05.2009 - NC 9 S 240/09 -). Für deren Berücksichtigung nach § 5 Abs. 2 KapVO VII reicht es aus, wenn ihr Inhalt vor Beginn des Berechnungszeitraums bekannt gewesen ist und ihre Geltung sich auf den gesamten Berechnungszeitraum erstreckt. Nicht entscheidend ist dagegen, ob ihre Bekanntgabe erst während des Berechnungszeitraums erfolgt.

BAYERISCHER-VGH – Beschluss, 7 CE 13.10008 u.a. vom 19.04.2013

Humanmedizin Regensburg, vorklinischer Studienabschnitt (WS 2012/2013)Einsatz klinischen Lehrpersonals in der vorklinischen AusbildungKapazitätsverbrauch durch den Bachelorstudiengang ?Molekulare Medizin?

BAYERISCHER-VGH – Beschluss, 7 CE 13.10003 vom 19.04.2013

Humanmedizin Regensburg, vorklinischer Studienabschnitt (WS 2012/2013);Kapazitätsverbrauch durch den Bachelorstudiengang ?Molekulare Medizin?Studiendekan, Minderung des Lehrdeputats, Titellehre, Drittmittelstellen, Verlängerung der Arbeitszeit im öffentlichen Dienst; Dienstleistungsexport (Schwankungen der Studienanfängerzahlen in den nachfragenden Studiengängen); Hochschulpakt 2020; Schwundberechnung (Stichprobensemester, beurlaubte Studierende)

VG-ANSBACH – Beschluss, AN 2 E 12.10162 vom 28.12.2012

Zulassung zum Studium an der Universität ... im Wintersemester 2012/13 (Vorklinik);Zusätzliche Kapazität im Hinblick auf den doppelten Abiturjahrgang;Unzulässige Nichtberücksichtigung von Lehrdeputatsstunden;Verpflichtung zur Vergabe fünf weiterer Studienplätze

VG-FREIBURG – Urteil, NC 6 K 2032/12 vom 06.12.2012

1. Die auf der Ermächtigung des § 9 Abs. 2 LVVO beruhende innerdienstliche Anordnung des Wissenschaftsministeriums (vom 24.09.2012) über die generelle Deputatsermäßigung von zwei Semesterwochenstunden für Sprecher eines Sonderforschungsbereichs stellt eine ausreichende Rechtsgrundlage dar. Eine solche Regelung muss nicht darüberhinausgehend in Form einer Rechtsverordnung oder gar einer gesonderten gesetzliche Regelung getroffen werden.

2. Die in der Studienordnung enthaltene Festlegung der Gruppengröße (Betreuungsrelation) von 310 Studierenden in Vorlesungen des vorklinischen Studienabschnitts im Studiengang Humanmedizin ist kapazitätsrechtlich nicht zu beanstanden. Sie entspricht vielmehr einem im Hochschulalltag realistischen Erfahrungswert, der sich daraus ergibt, dass nie die gesamte durch die ZZVO festgesetzte Zahl aller zugelassenen Studierenden (hier 335), sondern nur ein Teil davon durch Teilnahme als Hörer einer Vorlesung die Lehre im entsprechenden Fach auch tatsächlich nachfragt.

VG-FREIBURG – Urteil, NC 6 K 2268/10 vom 03.05.2012

1. Es bestehen weder verfassungsrechtliche noch kapazitätsrechtliche Bedenken gegen den rückwirkenden Erlass quantifizierter Studienordnungen für nichtzugeordnete Studi-engänge in die ein Dienstleistungsexport erfolgt.

2. Eine kapazitätsrechtliche Anrechnung von (Export-) Dienstleistungen findet nicht statt, soweit Veranstaltungen im Berechnungszeitraum tatsächlich nicht durchgeführt worden sind.

3. Zu den endgültig zugelassenen Studierenden, die in die Belegungszahlen für die Schwundberechnung einzubeziehen sind, gehören auch die auf einen Teilstudienplatz endgültig Zugelassenen. Nicht zulässig ist dabei eine Differenzierung zwischen im Wege eines Vergleichs endgültig teilzugelassenen und bereits im regulären Vergabeverfahren auf einen Teilstudienplatz zugelassenen Studierenden.

4. Dem Umstand, dass die vorhandene Kapazität erschöpft ist, kann nicht entgegengehalten werden, dass sämtliche Zulassungsbescheide der Stiftung für Hochschulzulassung für das WS 2010/11 wegen fehlender Stiftungssatzung nicht anzuerkennen seien; denn die im regulären Vergabeverfahren zugewiesenen Studienplätze sind wirksam belegt.

VG-FREIBURG – Urteil, NC 6 K 2155/11 vom 20.03.2012

1. Eine kapazitätsrechtliche Verpflichtung der Hochschule zu einer Erweiterung des Lehrangebots ergibt sich weder aus der Zahlung von Overheadkosten im Rahmen der Drittmittelförderung, noch aus dem Zusammentreffen zweier Abiturjahrgänge, der Beendigung der Wehrpflicht, den Einnahmen aus Studiengebühren oder aus dem Hochschulpakt 2020.

2. a) Einer Satzung Rückwirkung beizumessen, bedarf keiner gesonderten rechtlichen Ermächtigungsgrundlage.

b) § 5 Abs. 4 KapVO VII - Baden-Württemberg stellt deshalb lediglich eine rechtstechnische Klarstellung dar.

c) Der rückwirkende Erlass einer quantifizierten Studienordnung widerspricht unter dem Aspekt des Vertrauensschutzes nicht dem Rechtsstaatsgebot (Art. 20 Abs. 3 GG) und ist auch kapazitätsrechtlich beanstandungsfrei, wenn damit ohne Änderung der Größe der kapazitätsbestimmenden Parameter ein bereits faktisch im selben Umfang stattfindender Export von Lehre aus der Vorklinik in einen nicht zugeordneten Studiengang lediglich nachträglich rechtlich festgeschrieben und gebilligt wird.

VG-FREIBURG – Urteil, NC 6 K 2436/08 vom 06.02.2012

1. Kapazitätsrechtlich ist ein Dienstleistungsexport nur zu berücksichtigen, wenn er auf einer satzungsrechtlichen Grundlage, nämlich einer Studienordnung des nicht zugeordneten, den Export aufnehmenden Studiengangs erfolgt und diese auch den zeitlichen Umfang der Lehrveranstaltung festlegt. 2. Zur Erforderlichkeit einer Schwundberechnung.

3. Zur Berechnung der patientenbezogenen Kapazität ist es nicht geboten, teilstationäre Behandlungen/Tageskliniken gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 1 KapVO VII zu erfassen. Insoweit ist die Mitternachtszählung kapazitätsrechtlich nicht zu beanstanden.

BAYERISCHER-VGH – Beschluss, 7 CE 11.3019 vom 02.02.2012

1. Es ist mit dem Recht auf freie Wahl der Ausbildungsstätte nicht vereinbar, Studienbewerbern, bei denen die hinreichende Aussicht besteht, dass sie das Studium auch im Hinblick auf die Anforderungen des Studiengangs erfolgreich abschließen können, Studienplätze trotz vorhandener Ausbildungskapazitäten vorzuenthalten. (Rn. 32)

2. Regelungen von Hochschulen, die den Nachweis der Eignung von Bewerbern um einen Studienplatz in einem Eignungsfeststellungsverfahren verlangen, dürfen weder die vom Gesetzgeber als Regelfall konzipierte Hochschulreife aushöhlen noch die Pflicht der Hochschulen zur erschöpfenden Nutzung ihrer Ausbildungskapazitäten unterlaufen. Insoweit müssen die Annahmen der Hochschulen jedenfalls dann auf hinreichend gefestigten Erfahrungswerten oder Untersuchungen beruhen, wenn die Zugangshürden so hoch festgelegt werden, dass sie nur von wenigen Bewerbern erfüllt werden können. (Rn. 23 ff.)

3. Der Grundsatz, dass die Dringlichkeit und damit der Anordnungsgrund für den Erlass der beantragten einstweiligen Anordnung (§ 123 VwGO) nicht allein deswegen entfällt, weil aufgrund der vorangeschrittenen Zeit eine Aufnahme des Studiums zum begehrten Semester fraglich erscheint, gilt auch für nicht zulassungsbeschränkte Studiengänge. (Rn. 16 ff.)

[Leitsätze 1 und 2 amtlich]

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, NC 9 S 2775/10 vom 17.01.2012

1. Auf die Einhaltung der Verfahrensvorschriften, die dem innerkapazitären Vergabeverfahren zugrunde liegen, haben Studienbewerber, die ausschließlich einen Studienplatz außerhalb der Kapazität geltend machen, keinen Anspruch.

2. Im Rahmen der gerichtlichen Überprüfung des Curriculareigenanteils (CAp) der Lehreinheit Vorklinische Medizin im Studiengang Humanmedizin kann es nicht beanstandet werden, wenn eine Dauer der Vorlesungszeit von 14 Semesterwochen zugrunde gelegt wird (Bestätigung der bisherigen Senatsrechtsprechung, vgl. Vorlagebeschluss vom 17.12.1979 - IX S 1236/78 -, KMK-HSchR 1980, 531, Urteil vom 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 -, NVwZ 1983, 621, sowie Beschluss vom 14.12.1992 - NC 9 S 26/92 -, Juris).

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, NC 9 S 775/11 vom 07.06.2011

Die Akkreditierung eines Studiengangs ist in Baden-Württemberg nicht zwingende Voraus-setzung für die Aufnahme des Lehrbetriebs, so dass die fehlende Akkreditierung zum Stichtag der Kapazitätsberechnung der Berücksichtigungsfähigkeit des Dienstleistungsexports nicht entgegen steht.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, NC 9 S 1429/10 vom 17.02.2011

1. Die Festsetzung des Curriculareigenanteils der Lehreinheit Vorklinische Medizin im Studiengang Humanmedizin setzt einen quantifizierten Studienplan voraus.

2. Das Fehlen eines vom zuständigen Hochschulorgan beschlossenen quantifizierten Studienplans im Zeitpunkt der Aufteilungsentscheidung des Curricularnormwertes des Studiengangs Humanmedizin auf die beteiligten Lehreinheiten durch das zuständige Ministerium ist jedenfalls unschädlich, wenn der Kapazitätsermittlung und der Aufteilungsentscheidung ein Studienplanentwurf zugrunde lag, der durch die nachfolgende Studienordnung bestätigt wurde.

VG-FREIBURG – Beschluss, NC 6 K 1384/10 vom 26.01.2011

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit der die Antragsgegnerin (Universität Freiburg) verpflichtet werden soll, die Antragstellerin/den Antragsteller zum WS 2010/2011 vorläufig zum Studium der Medizin im 1. Fachsemester zuzulassen, ist unbegründet. Denn es bestehen jedenfalls nicht mehr als die 347 Studienplätze (335 Voll- und 12 Teilstudienplätze), die nach der von der Antragsgegnerin vorgelegten und von der Kammer überprüften Belegungsliste mit Stand vom 22.11.2010 im 1. Fachsemester kapazitätsrechtlich belegt sind.

VG-SIGMARINGEN – Beschluss, NC 6 K 2176/10 vom 08.11.2010

Zur Glaubhaftmachung eines Anerkennungsanspruchs im Hochschulzulassungsstreits nach Ablehnung eines Vergleichsvorschlags

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, NC 9 S 240/09 vom 12.05.2009

1. Die Ermittlung der Aufnahmekapazität einer Hochschule ist fehlerhaft, wenn sie auf einem Curricularnormwert beruht, der entgegen §§ 5 Abs. 4 Satz 3, 11 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 HZG nicht durch Rechtsverordnung des Wissenschaftsministeriums festgelegt wurde.

2. Eine Anrechung von "Titellehre" und unvergüteten Lehraufträgen im Rahmen der Kapazitätsberechnung einer Hochschule unterbleibt jedenfalls dann, wenn im maßgeblichen Zeitraum Stellen unbesetzt waren und die außerplanmäßige Lehrtätigkeit so als funktioneller Ausgleich für die offen gebliebenen Stellen erscheint.

3. Studienplätze, die durch Exmatrikulation im laufenden 1. Fachsemester wieder frei geworden sind, werden nach dem Verfahren der Vergabeverordnung ZVS vergeben und stehen für eine Zulassung außerhalb der festgesetzten Kapazität nicht zur Verfügung.

4. Ist die Kapazitätsberechung der Hochschule fehlerhaft und wird auf das gerichtliche Eilverfahren daraufhin ein Losverfahren durchgeführt, sind die Kosten regelmäßig gegeneinander aufzuheben (Änderung der Rechtsprechung).

5. Der Streitwert des Hochschulzulassungsverfahrens ist auch im Eilverfahren auf 5.000,-- EUR festzusetzen.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, NC 9 S 2978/07 vom 31.07.2008

1. Eine wesentliche Änderung der Daten im Sinne des § 5 Abs. 3 KapVO VII vor Beginn des Berechnungszeitraums liegt nur dann vor, wenn durch die Änderung eine Neufestsetzung der in der Zulassungszahlenverordnung normierten Zulassungszahl erforderlich würde.

2. Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats trägt eine Auffüllverpflichtung, wie sie in § 4 Abs. 1 ZZVO normiert ist, dem Kapazitätserschöpfungsgebot Rechnung und verdrängt die Verpflichtung zur Erhöhung der Studienanfängerquote durch einen Schwundzuschlag, so lange die Erwartung des Normgebers gerechtfertigt ist, dass damit das Ziel der Kapazitätsauslastung durch Auffüllung der höheren Fachsemester bis auf die Zulassungszahl erfüllt wird. Maßgebend dabei ist die in der jeweiligen Zulassungszahlenverordnung für die höheren Semester normativ festgesetzte Auffüllgrenze und nicht die in verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen als kapazitätsausschöpfend ermittelte Studienanfängerzahl.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, NC 9 S 241/08 vom 13.06.2008

Die Hochschule kann die Betreuungsrelation für Lehrveranstaltungen in der Studienordnung anhand der in der Hochschulwirklichkeit durchschnittlich anzutreffenden Gruppengröße festsetzen. Kapazitätsrechtlich setzt die Verbindlichkeit aber voraus, dass die Gruppengröße formell ordnungsgemäß durch das zuständige Hochschulorgan beschlossen wurde und dabei die kapazitären Auswirkungen bedacht worden sind. Ferner muss die Orientierung an der Hochschulwirklichkeit konsistent, also für alle Lehrveranstaltungen, eingehalten sein; Fehleinschätzungen gehen zu Lasten der Hochschule.

VG-SIGMARINGEN – Beschluss, NC 6 K 1426/07 vom 09.11.2007

Vergabe ungenutzter Studienplätze aus einem nicht ausgelasteten Studiengang an BewerberInnen für einen anderen der Lehreinheit zugeordneten Studiengang.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, NC 9 S 105/06 vom 02.05.2007

Die kapazitätsrechtlich zu bildende Lehreinheit Klinisch-theoretische Medizin ist eine reine Dienstleitungseinheit. Ihr kann daher kapazitätsrechtlich kein Studiengang (hier Molekulare Medizin) zugeordnet werden.

VG-GOETTINGEN – Beschluss, 8 C 31/06 vom 18.05.2006

Zum Hochschulzulassungsanspruch im Studiengang "Zahnmedizin" im Sommersemester 2006.


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