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JuraForum.deUrteileSchlagwörterMMöglichkeit von Restalkohol 

Möglichkeit von Restalkohol

Entscheidungen der Gerichte

OLG-HAMM – Beschluss, 4 Ss OWi 231/08 vom 10.04.2008

Im Falle einer Verurteilung wegen einer fahrlässigen Tat sind Feststellungen zu der Frage erforderlich, aufgrund welcher konkreten Umstände der Betroffene voraussehen konnte, dass infolge seines Verhaltens die einschlägige Norm tatbestandsmäßig verwirklicht wurde. Im Falle des § 24 a StVG sind hierzu Feststellungen über Art und Umstände der Alkoholaufnahme erforderlich.


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